Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Marco Bülow
Antwort von Marco Bülow
Die PARTEI
• 08.07.2019

(...) Ich verstehe die Dringlichkeit Ihres Anliegens und kann Ihnen nur raten weiter zu versuchen Öffentlichkeit für das Thema herzustellen und sich weiter an die zuständigen Stellen (Abgeordnete, Ministerien) zu wenden. (...)

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort von Melanie Bernstein
CDU
• 12.07.2019

(...) Öffentlichkeitswirksam einen "Klimanotstand" oder nur ein einfaches Klimaschutzgesetz einzufordern, wie es z.B. die Linken tun, reicht hier bei weitem nicht aus. Ich bin daher froh, dass die Große Koalition sich darauf verständigt hat, noch in diesem Jahr viel weitergehende Regelungen zum Schutz unseres Klima auf den Weg zu bringen. (...)

Portrait von Arnold Vaatz
Antwort von Arnold Vaatz
CDU
• 28.08.2019

(...) Unserer Meinung nach muss verhindert werden, dass Schwangerschaftsabbrüche als etwas Normales gelten und kommerzialisiert werden. Die Maßnahmen, die der Staat zu Erfüllung seiner Schutzpflicht besitzt, müssen meines Erachtens weiterhin gestärkt werden, um Mütter vor Beeinflussungen zu schützen, die der Entscheidung für das Kind entgegenwirken. Dazu gehört auch, den rechtlichen Schutzanspruch des ungeborenen Lebens im allgemeinen Bewusstsein stärker zu beleben. (...)

Uwe Schulz
Antwort von Uwe Schulz
AfD
• 06.07.2019

(...) „Digenda“ entwickelt. Darin sind digitale Ansätze für ALLE Fraktionsarbeitskreise beschrieben. Das war ein ziemlicher Gewaltakt, der sich aber gelohnt hat: Schnell haben sich die allermeisten Kollegen mit dem Thema DIGITALES für ihr Aufgabengebiet befasst und wir konnten daraus ein Positionspapier ableiten. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 06.07.2019

(...) danke für Ihr Interesse an unserer Arbeit. Der sogenannte Untersuchungsausschuss „Merkel“ wurde von uns bereits im Jahr 2018 beantragt. Sie finden ihn unter Drucksachennummer 19/2392. (...)

Portrait von Siegbert Droese
Antwort von Siegbert Droese
AfD
• 15.03.2021

Am Ende handelt es sich da aus meiner Sicht um bloße grüne Symbolpolitik, die mit keinen realen Effekten für den Naturschutz verbunden ist.

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