Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 06.08.2019

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass die Anbringung von Unterfahrschutzplanken die Verkehrssicherheit für Motorradfahrer deutlich erhöhen kann. Aus diesem Grund bin ich dafür, Unterfahrschutzsysteme dort anzubringen, wo es Sinn macht. (...)

Portrait von Britta Dassler
Antwort von Britta Dassler
FDP
• 18.11.2019

(...) angesichts der hohen Unfallzahlen im Straßenverkehr hat die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer für mich oberste Priorität. Das bedeutet insbesondere, dass Unfallschwerpunkte sukzessive entschärft werden müssen. (...)

Portrait von Markus Töns
Antwort von Markus Töns
SPD
• 17.07.2019

(...) Die Mitgliedstaaten, allen voran Orban und Co., haben sich aber mit ihrem Willen durchgesetzt. Mit Ursula von der Leyen wurde nicht die beste Kandidatin für das Amt der Kommissionspräsidentin vorgeschlagen, sondern der kleineste gemeinsame Nenner. Ein starkes Signal für Europa sieht anders aus. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 16.07.2019

(...) Ich bedauere es sehr, dass das Prinzip der Spitzenkandidaten durch die Uneinigkeit des Europäischen Parlaments faktisch gestorben ist. Vor 5 Jahren hatten die Sozialdemokraten ihre Niederlage eingestanden und unverzüglich für den Spitzenkandidaten der EVP, Jean-Claude Juncker, geworben. (...)

Portrait von Johannes Selle
Antwort von Johannes Selle
CDU
• 15.08.2019

(...) Meine Entscheidung diesbezüglich ist noch nicht endgültig getroffen. Gerade weil es hierbei um Menschenleben geht, ist es ratsam, die Debatte auf die Sachebene zurückzuführen. Zwar werden in der Diskussion auch Grenzfälle einbezogen, davon dass man "sein Leben verliert, weil man zerstückelt wird, wie auf einem Schlachttisch" kann in meinen Augen jedoch nicht die Rede sein. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 16.08.2019

(...) Ich möchte mich diesem Vorschlag nicht anschließen, weil wir Spenderorgane nach medizinischer Bedürftigkeit und nicht nach der ethischen Entscheidung von Menschen über die Bereitschaft für grundsätzliche Spendereigner-Organe priorisieren sollten. Das Ziel muss in jeden Fall immer sein, dass wir genug Spender und Organe haben, um den davon Betroffenen helfen zu können. (...)

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