(...) November wird dann der gesamte Vorstand neu gewählt. Diese Neuaufstellung verspricht neue liberale Impulse für den Freistaat Sachsen. Ich bleibe zuversichtlich, denn das Potenzial haben wir. (...)
(...) Das ist eine Frage von Anerkennung, und es ist auch eine Frage der Würde der Pflegebedürftigen selber, weil sie in einer schwierigen Situation nicht noch mit dem Gefühl leben sollen, ihren Kindern im Alter auf der Tasche zu liegen. (...)
(...) Ich kann nur noch einmal betonen: Das Scheitern des Gesetzes aufgrund der Finanzierung halte ich für unwahrscheinlich. Der SPD im Bund und in den Ländern ist es ein wichtiges Anliegen, dass wir Bürgerinnen und Bürger mit dem Angehörigenentlastungsgesetz die dringend benötigte finanzielle Entlastung bei der Heranziehung zum Pflegeunterhalt ihrer Eltern ermöglichen. (...)
(...) Ich bitte Sie, diese Fragen zuständigkeitshalber an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur richten. (...)
(...) Insoweit bin auch ich der Auffassung, dass wir diese Strahlendosis in den Schulen möglichst gering halten sollten. In der heutigen Zeit gehört es allerdings zum staatlichen Bildungsauftrag, dass wir den Kindern in der Schule auch „digitale Kompetenzen“ vermitteln. Dabei ist der Umgang mit Computern, Smartphones, Tablets etc. (...)
(...) Sehr geehrter Herr Reich, haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage zu möglichen Gesundheitsgefahren durch 5G. (...)