Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 07.11.2019

(...) Ich bin der Meinung, dass die Nutzung von Bargeld als Zahlungsmittel in Deutschland auch weiterhin uneingeschränkt möglich sein muss. Bargeld ist geprägte Freiheit. Es ermöglicht uns zum Beispiel, ohne staatliche Kontrolle und Überwachung Geld aufzubewahren oder Geschäfte ohne Bankgebühren abzuschließen. (...)

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 05.11.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Im Bundestag setzen wir uns als Fraktion der AfD und auch ich ganz persönlich für die Erhaltung des Bargelds ein. Genannt sei beispielhaft mein Gesetzentwurf zur Sicherstellung der Verbraucherrechte bei Sparkassennutzung, den Sie hier finden können: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/119/1911943.pdf (...)

Frage von Christian w. • 05.11.2019
Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.07.2020

Ich will es ganz kurz machen und kann Sie, so glaube ich, erst einmal beruhigen: Mir sind keinerlei ernsthafte Initiativen oder Gesetzentwürfe bekannt, die darauf abzielen, das Bargeld abzuschaffen.

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 15.11.2019

(...) In der Sache selbst bin ich mir sicher, dass mit dem Klimaschutzgesetzt die Debatte über die Einführung eines Tempolimits weiter an Dynamik gewinnen wird. Erstmalig wird jede Regierung in Deutschland aufgrund des Klimaschutzgesetzes verpflichtet, jährliche ministeriumsspezifische CO2-Minderungsmengen zu realisieren. Ich gehe davon aus, dass dem Bundesverkehrsminister dieses aktuell nicht gelingt, so dass die Diskussion über weitere Maßnahmen die logische Folge sein wird. (...)

Antwort von Manuel Sarrazin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.11.2019

(...) Wir sind uns jedoch der Probleme, die sich aus der Rohstoffbilanz der Akkuproduktion für die Elektromobilität ergeben, bewusst. Am 25. (...)

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