Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 06.11.2019

(...) die von Ihnen genannte Resolutionsentwurf ist mir nicht bekannt. Deutschland setzt sich seit Jahren bei der UN-Abrüstungskonferenz gegen eine Militarisierung des Weltraums ein. Allerdings herrscht dort aufgrund der gegenseitigen Blockaden von Seiten Russlands und der USA de facto seit Jahrzehnten Stillstand. (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 08.11.2019

(...) Diese Kontrollinstanz ist nicht neu, sondern fest im Sozialstaatsprinzip verankert. Wir müssen ein effektives Mittel schaffen, um die Grundrente so zielgenau wie möglich an diejenigen Bezieher auszuzahlen, die sie brauchen. Denn Sinn und Zweck ist es, sicherzustellen, dass eben diese im Alter nicht auf Grundsicherung angewiesen sind. (...)

Portrait von Bernd Westphal
Antwort von Bernd Westphal
SPD
• 25.06.2020

(...) Gas ist eine Brückentechnologie zur erneuerbaren Energiezukunft und wird uns helfen, aus der Kohle auszusteigen. (...)

Frage von Matthias M. • 05.11.2019
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 27.11.2019

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Elektrofahrzeuge sind kein Allheilmittel, um den Straßenverkehr klima- und umweltfreundlich zu gestalten. Eine lebenswerte Stadt braucht mehr öffentliche Verkehrsmittel, mehr Radverkehr und kurze Wege zwischen Arbeiten, Wohnen und Versorgung. (...)

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