Bundestag - Fragen & Antworten

Frank Sitta
Antwort von Frank Sitta
FDP
• 09.12.2019

(...) Die Freien Demokraten fordern daher schon länger elektronische Abstimmungsmöglichkeiten im Bundestag zu schaffen und haben dies in Reaktion auf die erlittenen Schwächeanfälle zweier Abgeordneten in der vergangenen Woche auch wieder in die interfraktionelle Aussprache eingebracht. Der Vorschlag der FDP sieht vor, an jedem Platz ein Abstimmungsgerät einzubauen und für namentliche Abstimmung eine Identifikation per Chipkarte vorzunehmen. (...)

Portrait von Jutta Krellmann
Antwort von Jutta Krellmann
Die Linke
• 28.11.2019

(...) vielen Dank, dass Sie sich mit dem Thema Hundesteuer an mich gewandt haben. Ich muss leider dazu sagen, dass dies nicht mein Fachgebiet ist und ich mich dazu erst einmal belesen habe, um Ihnen eine Antwort darauf geben zu können. (...)

Portrait von Alexander Hoffmann
Antwort von Alexander Hoffmann
CSU
• 18.11.2019

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Bei der Namentlichen Abstimmung über das sogenannte Maserschutzgesetz haben sich 105 Kolleginnen und Kollegen enthalten, 89 haben dagegen gestimmt und eine deutliche Mehrheit von 459 Abgeordneten hat dafür gestimmt - auch ich. Denn bei der Abstimmung handelte es sich um keine echte Impfpflicht, sondern nur um eine Nachweispflicht. (...)

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort von Tabea Rößner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.12.2019

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Die Abstimmung war für mich in der Tat eine schwierige Abwägung. Meine Fraktion hat sich nach intensiver und kontroverser Diskussion mit einer knappen Mehrheit für die Nachweispflicht eines Masernschutzes in Kitas ausgesprochen, hat aber in ihrem eigenen Antrag auch deutlich gemacht, dass alle Kinder, auch die, die nicht geimpft werden können oder dürfen, Zugang zu frühkindlicher Bildung haben. (...)

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