Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 14.01.2020

(...) Selbst diese ist aber bislang nicht beschlossen worden. Die Zahl 600 ergibt sich bei mir aus folgender Überlegung: Unser Land sollte aus 300 Wahlkreisen bestehen. Dann gibt es 300 direkt gewählte Abgeordnete und 300 über die Listen. (...)

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort von Bernhard Daldrup
SPD
• 28.01.2020

(...) andere staatlich induzierte Preisbestandteile (Netzentgelte, Umlagen und Abgaben) sollen schrittweise aus den Bepreisungseinnahmen bezahlt werden. (...) Wenn eine Maßnahme Ihnen persönlich nichts bringt, heißt das nicht, dass diese grundsätzlich nicht sinnvoll ist. (...)

Portrait von Michael Groß
Antwort von Michael Groß
SPD
• 07.01.2020

(...) Ich teile ausdrücklich nicht die Auffassung des Herrn von Arnim. Das deutsche Wahlsystem hat sich in der Nachkriegszeit bewährt. (...)

Portrait von Jens Koeppen
Antwort von Jens Koeppen
CDU
• 30.01.2020

(...) Gesundheitliche Aufklärung sowie Beratungs- und Informationsangebote zu Impfwirkstoffen halte ich in einer modernen, liberalen und vorurteilsfreien Gesellschaft für den geeigneteren Weg, als drastische zentralistische Eingriffe. (...)

Portrait von Josephine Ortleb
Antwort von Josephine Ortleb
SPD
• 17.01.2020

(...) Niemand bestreitet, dass eine Masernimpfung eine unerwünschte Reaktion oder Nebenwirkung zur Folge haben kann. Das Risiko einer schwerwiegenden Komplikation im Zusammenhang mit einer Masernimpfung ist aber sehr gering, im Gegensatz zum Risiko, ungeimpft schwer an Masern zu erkranken. (...)

Portrait von Alexander Radwan
Antwort von Alexander Radwan
CSU
• 03.01.2020

(...) Soweit Sie die Ausgaben im Bereich der Entwicklungshilfe ansprechen, erlauben Sie mir den Hinweis, dass gerade hierdurch vor allem auch Fluchtursachen bekämpft werden und diese Ausgaben im Verhältnis zum gesamten Haushaltsvolumen und insbesondere natürlich auch zum Zuschuss des Bundes für die Deutschen Renten, verschwindend gering sind. Zudem werden die Entwicklungshilfen auf Ihre Notwendigkeit hin regelmäßig überprüft. (...)

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