Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 25.03.2020

Ich begrüße die Verlegung des Altonaer Fernbahnhofs zum Diebsteich. Mir ist natürlich klar, dass die Verlagerung für einige Wenige Veränderungen und Umstellungen mit sich bringen wird.

Portrait von Katrin Staffler
Antwort von Katrin Staffler
CSU
• 29.01.2020

(...) Die Verkehrssicherheit kann meines Erachtens vor allem auch durch gezielte Geschwindigkeitsbegrenzungen und neue Fahrzeugvorgaben erhöht werden. Bei Autobahnabschnitten, auf denen es nachweislich zu vermehrten Unfällen kommt, können beispielsweise sogenannte Verkehrsbeeinflussungsanlagen helfen, also Autobahnbrücken, die ein Tempolimit bei schlechten Witterungsbedingungen oder einem hohen Verkehrsaufkommen anzeigen. Ein aktuelles und tragisches Beispiel ist die Unfallserie auf der A 8. (...)

Portrait von Detlev Spangenberg
Antwort von Detlev Spangenberg
AfD
• 03.01.2020

(...) Die Entfernungs- Pauschale ist eine notwendige steuerliche Entlastung, um die Tätigkeit aus finanzieller Sicht erst zu ermöglichen, um die Belastungen die durch einen langen Arbeitsweges entstehen, zu senken. (...)

Marian Wendt, MdB
Antwort von Marian Wendt
CDU
• 06.01.2020

(...) Mit steuerlichen Vergünstigungen, als solche möchte ich die sogenannte Entfernungspauschale oder auch Pendlerpauschale definieren, versucht der Staat, Anreize zu gewünschtem Verhalten zu setzen. In diesem Fall sollen Menschen motiviert werden, auch einen Arbeitsplatz außerhalb ihres Wohnortes zu suchen. (...)

Portrait von Carsten Träger
Antwort von Carsten Träger
SPD
• 14.02.2020

(...) Der Bericht enthält keine expliziten Vorschläge zu einer zukünftigen Überwachung der Versenkungsgebiete. Die Tiefseeversenkung schwach radioaktiver Abfälle wurde im Jahr 1983 eingestellt. Bis 1995 gab es das Überwachungsprogramm CRESP (Coordinated Research and Environmental Surveillance Programme related to the sea disposal of radioactive waste) der OECD. (...)

E-Mail-Adresse