Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 03.02.2020

(...) Ein Lösungsvorschlag darf nicht auf eine Schwächung der Kirchen abzielen, muss aber der Tatsache Rechnung tragen, dass wir auch andere Religionsgemeinschaften in das System staatlicher Unterstützung einbeziehen müssen. Nur so kann dem Prinzip staatlicher Neutralität entsprochen werden. (...)

Portrait von Michael Thews
Antwort von Michael Thews
SPD
• 10.01.2020

(...) Das von Ihnen angesprochene Thema bedarf einer intensiveren Recherche. Ich habe daher beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit um eine Stellungnahme gebeten. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 24.02.2020

(...) Derzeit ist nicht geplant, eine solche Überwachung wieder aufzunehmen. Ein rein deutsches Programm zur Überwachung der Abfälle ist aufgrund des hohen technischen Aufwands kaum realisierbar. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 30.01.2020

(...) Um diese Akzeptanz zu erhalten, ist mir eine Vielzahl von Maßnahmen wichtig: Dazu gehören unter anderem ein transparentes Genehmigungsverfahren und finanzielle Beteiligungsmöglichkeiten von Kommunen und Bürger*innen, die in der Nähe von Windkraftanlagen wohnen. (...)

Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 10.01.2020

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

E-Mail-Adresse