Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 26.02.2020

(...) Thomas Kemmerich ist nun zurückgetreten und hat den Weg frei gemacht für eine Neuwahl des Ministerpräsidenten. Diesen Weg hat Saskia Esken gemeint, ich unterstütze da die Parteivorsitzende. (...)

Portrait von Lothar Binding
Antwort von Lothar Binding
SPD
• 15.03.2020

(...) Denn Ihre Art der Sicherung Ihrer Altersvorsorge spekuliert ohne realwirtschaftlichen Bezug darauf, dass Sie bekommen, was andere verlieren. Oder mache ich hier einen Denkfehler? (...)

Portrait von Paul Ziemiak
Antwort von Paul Ziemiak
CDU
• 27.02.2020

(...) Sie müssen hier zwei Sachen trennen. Die gewählten Abgeordneten sind natürlich nur ihrem Gewissen verpflichtet. Wenn ein Abgeordneter eine Entscheidung treffen möchte, die mit den Grundwerten seiner Partei nicht vereinbar ist, dann kann dieser jederzeit aus der Partei bzw. (...)

Artur Auernhmmaer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 08.04.2020

(...) Meine Tätigkeit als Landwirt übe ich als Nebenerwerb aus und sichere damit meine berufliche Existenz für die Zeit nach meinem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag. Mein Mandat ist immer auf die entsprechende Wahlperiode beschränkt und gerade Abgeordnete, die vor ihrer politischen Karriere selbstständig waren, behalten oft ihren Betrieb als Absicherung. (...)

Frage von Karlheinz V. • 22.02.2020
Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 14.05.2020

(...) Es gibt jedoch Fördermittel der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für das Ersetzen einer Elektroheizung durch eine moderne Heizanlage. (...)

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