(...) Einer Kaufprämie, die Anreize setzt, weitere Autos mit Diesel- oder Benzinmotoren zu kaufen, würde ich nicht zustimmen. (...)
(...) Sie haben viele meiner Kolleginnen und Kollegen zu diesem Thema angeschrieben. Einige haben bereits geantwortet, z.B. der Berliner SPD-Abgeordnete Swen Schulz (...)
(...) Entgegen Ihrer Befürchtung hat sich die Bundesregierung, auch aus den von Ihnen genannten Gründen, gegen eine Kaufprämie für diese Autos entschieden. (...)
Wie Sie sicher ja auch medial verfolgt haben, wurde die Kaufprämie - dank SPD - für Verbrenner richtigerweise nicht beschlossen.
(...) Eine Abwrackprämie ist sowohl ökologisch unvertretbar, als auch ökonomisch ungerecht und eignet sich nicht als konjunkturfördernde Maßnahme in der Krise. (...)
(...) Staatliche Förderung muss mit strengen ökologischen Kriterien verknüpft werden, die sich an den Zielen des Pariser Klimaabkommens orientieren (...)