Bundestag - Fragen & Antworten

Antwort von Jörg Schneider
AfD
• 18.07.2020

(...) Als Abgeordneter fühle ich mich Recht und Gesetz verpflichtet, nicht aber den Richtlinien einer Organisation.  (...)

Portrait von Stephan Stracke
Antwort von Stephan Stracke
CSU
• 30.07.2020

(...) Da es sich in Ihrem Fall offenbar um eine individuelle Vertragsklausel handelt, empfehle ich Ihnen, sich rechtsanwaltlich beraten zu lassen, um möglichen Handlungsspielraum auszuloten. (...)

Portrait von Steffi Lemke
Antwort von Steffi Lemke
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.08.2020

(...) Weicht die tatsächlich ausgeführte Fläche zum Nachteil der Erwerber*innen von der vereinbarten Fläche ab, liegt es nahe, dass die Wohnung grundsätzlich mangelhaft ist. (...)

Frage von Thomas H. • 18.07.2020
Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 26.01.2021

(...) Es ist mir sehr wichtig, dass sich ein solcher Fall mit Blick auf das Vertrauen in den Bankenstandort Deutschland nicht wiederholt. (...)

Portrait von Axel Knoerig
Antwort von Axel Knoerig
CDU
• 20.07.2020

(...) die Bundesregierung hat insbesondere die Freiberufler und Soloselbstständigen bei den Corona-Hilfen für unsere Wirtschaft fest im Blick. (...)

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 28.07.2020

(...) Ihre Anregung, dass dabei mehr auf das Thema Psychosen eingegangen werden sollte nehme ich gern auf für meine Gespräche mit der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung. (...)

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