Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 28.07.2020

(...) um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, verweise ich auf die zahlreichen Antworten, die ich bei abgeordnetenwatch bereits zu diesem Thema gegeben habe. (...)

Stefan Rouenhoff
Antwort von Stefan Rouenhoff
CDU
• 07.12.2020

(...) Die Bindung staatlicher existenzsichernder Leistungen an zumutbare Mitwirkungspflichten hat das BVerfG aber im Grundsatz bestätigt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 10.08.2020

Selbstverständlich unterstützen wir antifaschistische Bestrebungen in unserer Gesellschaft. Was Sie beschreiben, geht allerdings eindeutig zu weit und muss von uns klar abgelehnt werden.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 20.07.2020

(...) Ich freue mich über Ihr Interesse an der LINKEN und bin überzeugt, DIE LINKE ist die richtige Partei für Sie. (...)

Portrait von Niema Movassat
Antwort von Niema Movassat
Die Linke
• 19.07.2020

(...) „Antifa“ ist keine einzelne Organisation, sondern eine Denkrichtung / politische Haltung und zudem gibt es bundesweit einzelne Gruppen, die sich unabhängig voneinander „Antifa“ nennen. (...)

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