Ausbildungsunterstützungseinsatz Kurdistan-Irak (2015)

Der Bundestag hat dem Ausbildungsunterstützungseinsatz in der Region Kurdistan-Irak, der sich gegen den IS richtet, zugestimmt.

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Dafür gestimmt
457
Dagegen gestimmt
78
Enthalten
54
Nicht beteiligt
41
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.

Laut Feststellung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen vom 15. August 2014, gehe von der Terrororganisation "Islamischer Staat" eine Bedrohung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit aus. Aus diesem Grund rief der Sicherheitsrat die internationale Gemeinschaft dazu auf, die irakische Regierung im Kampf gegen den IS/ISIS zu unterstützen.
Die Bundeswehr wird in Absprache mit der irakischen Regierung eine Ausbildungs- sowie zeitliche Koordinierungsverantwortung übernehmen. Die Soldaten werden dabei ausschließlich, im Bereich der Ausbildungsunterstützung eingesetzt und nehmen nicht an militärischen Einsetzen teil.

Daraus ergeben sich folgende Aufgaben für die Bundeswehr:
Durchführung militärischer Ausbildungslehrgänge, sowie Übernahme von Koordinierungsverantwortung der militärischen Ausbildung Iraks
Beratungsaufgaben gegenüber der irakischen Regierung

Dafür können laut Antrag bis zu 100 Soldatinnen und Soldaten bis zum 31. Januar 2016 eingesetzt werden. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden sich in diesem Zeitraum auf rund 33,2 Mio. Euro belaufen.

Kommentare

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Herr Radwan,
Es gibt in meinem ganzen großen Bekanntenkreis nicht eine Person, die den Bundeswehreinsatz in Kurdistan-Irak befürwortet. Wäre es nicht angebracht, einmal in Ihrem Wahlkreis eine Umfrage zu starten, der Ihnen widerspiegelt, wie die Bürger das sehen? Sie repräsentieren längst nicht mehr uns Bürger.

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Wenn man die Wähler fragen würde, dann könnten deutsche Soldaten nicht Krieg spielen. Das wollen die Abgeordneten nicht, die die Meinung des Wahlkreises vertreten sollen. Sie sind eher für Kriegsspiele, weil Europa schon zu lange im Frieden lebt. Das wollen wir doch ändern, oder?

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Interessant, die Grünen trauen sich nicht mal in der Opposition zu den eigenen - ehemaligen - Prinzipien zu stehen.

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Für die meisten jetzigen Abgeordneten der BRD-Volkskammer habe ich nur noch Verachtung übrig. Das Niveau ist auf Hilfsschulebene. Es kann anscheinend keiner mehr rechnen und lesen.

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Wir haben keine Lehren aus der Geschichte gezogen, denn das dritte Reich lastet wie ein Fluch auf Deutschland. Das Resümee aus meiner Sicht vielleicht ist Größenwahn vererblich, deshalb müssen wir immer eine signifikante Machtposition einnehmen. Den anderen Kommentaren schließe ich mich an.

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Also ich verstehe die Kommentare nicht... es geht um Hilfeleistung für ein schwächeres Land (mit größen Sicherheitsprobleme Inlands und der umliegenden Länder) in Form von Lehrgängen und Unterweisungen.

Was sollte daran den falsch seien? Oder bilden die deutschen Soldaten dann etwa Terroristen aus?

Bildung ist meiner Meinung ein großer Faktor für ein firedliches Zusammenleben. Und dazu gehört auch eine gebildete defensive Verteidigungsarmee!

Wichtig ist aber auch die Bildung der restlichen Bürger zu unterstützen... aber man sieht und hört ja das selbst der Schulbesuch ein halber Schritt ins Grab ist (grade für Frauen). Deshalb braucht es zuvor eine starke Verteidigungsarmee...

oder hab ich da was falsch verstanden?

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33.2 Mio. Euro! In wie vielen Schulen in Deutschland könnte man mit dem Geld den Schimmel und den Verfall aufhalten bzw. sanieren?!

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