Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 03.07.2010

(...) bei der Wahl des neuen Bundespräsidenten gab es Wahlkabinen, und zwar aus guten Gründen in einem Bereich des Bundestages, der nicht durch Kameras einsehbar war. Die drei Wahlgänge waren also geheim. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort von Johannes Kahrs
SPD
• 06.07.2010

(...) Eine deutsche Kanzlerin / ein deutscher Kanzler muss grundsätzlich die Möglichkeit haben an Veranstaltungen wie den Olympischen Spielen oder der Fußball-Weltmeisterschaft teilzunehmen. (...) Das Frau Merkel in der derzeitigen Situation so offensichtlich die Flucht vor den Trümmern ihrer Arbeit angetreten hat, um sich im Glanz unserer Elf ein wenig zu erholen, halte ich zwar für schwierig, bin aber der Meinung, dass sie das Recht dazu hat. (...)

Frage von Karl Heinz L. • 01.07.2010
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 05.07.2010

Sehr geehrter Herr Leleux,

der Bundespräsident Prof. Dr. Köhler war selbstverständlich nicht Abgeordneter des Bundestages. Ich habe keine Ahnung, welche Bezüge er jetzt erhält. Bitte fragen Sie beim Bundespräsidialamt nach.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.08.2010

(...) Und was Koalitionen mit der Linkspartei auf Bundesebene angeht: Hierfür müsste die Partei sich erst mal tatsächlich offen und ehrlich mit ihrer Geschichte auseinandersetzen. Das Verhalten während der Bundespräsidentenwahl hat leider gezeigt, dass es ihr diesbezüglich nicht ernst ist. (...)

Portrait von Lothar Riebsamen
Antwort von Lothar Riebsamen
CDU
• 02.07.2010

(...) Die Bundesregierung wird noch in diesem Jahr ein Energiekonzept vorlegen, in dem die erneuerbaren Energien eine bedeutende Rolle spielen werden. Ziel wird es sein, die Treibhausgas-Emissionen bis 2020 um 40% gegenüber 1990 zu senken. (...)

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