Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Lukrezia Luise Jochimsen
Antwort von Lukrezia Luise Jochimsen
Die Linke
• 02.07.2010

(...) Ich habe die Nationalhymne noch nie mitgesungen, weil ich den gesamten "Kon-Text", also alle Strophen, für mehr als fragwürdig halte - und den Kompromiss nur besondere Strophen zu singen und andere auszulassen für besonders faul. Was hat das mit dem Amt des Bundespräsidenten zu tun? (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 05.07.2010

(...) Gegen Gauck und Wulff sprechen viele Umstände. (...) Deshalb habe ich unseren Wahlfrauen und Wahlmännern geraten, sich der Stimme zu enthalten. (...)

Portrait von Heinz-Peter Haustein
Antwort von Heinz-Peter Haustein
FDP
• 12.07.2010

(...) Wir müssen in Ruhe darüber nachdenken, wie sinnvoll und substanziell Bürokratie abgebaut werden kann und die Sozialverwaltung effizienter und bürgerfreundlicher gestaltet werden kann. (...) Das Beispiel ELENA zeigt, wie schwierig es ist, nicht beim Verfolgen des Ziels der Entbürokratisierung das Kind mit dem Bade auszuschütten. Der Nutzen für Entbürokratisierung darf nicht zu Verletzungen des Datenschutzes oder weiteren Kostenbelastungen für die Wirtschaft führen. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 02.07.2010

(...) Ihre Kritik, dass die Bundesversammlung nicht repräsentativ genug den Willen der Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik widerspiegelt, hat aber ihre Berechtigung. Ich setze mich deswegen dafür ein, dass der Bundespräsident künftig direkt von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt wird. Dies setzt allerdings voraus, dass sich die Bürgerinnen und Bürger dann auch rege an den Diskussionen und Beratungen vor einer Wahl beteiligen. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 05.07.2010

(...) SPD und Grüne werfen der Linken vor, an ihren fehlenden Stimmen sei die Wahl von Joachim Gauck gescheitert. (...) Wir erwarten von einem Bundespräsidenten, dass er für Frieden, für den Zusammenhang von sozialen und demokratischen Grundrechten und die Singularität und Nichtvergleichbarkeit der Nazi-Diktatur eintritt. (...)

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