Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 02.11.2010

(...) Sehr geehrter Herr Riedel, ich kann Ihnen versichern, dass die Neuregelungen schnellstmöglich mit den Ländern in den Bundesrat eingebracht werden. (...)

Portrait von Mechthild Dyckmans
Antwort von Mechthild Dyckmans
FDP
• 22.12.2010

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass es zur Zeit keine regelhafte Kostenübernahme für Cannabis bzw. cannabinoidhaltige Arzneimittel gibt. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen bieten einen gewissen Ermessensspielraum, eine Kostenübernahme durch die gesetzliche Krankenkasse in besonderen Einzelfällen zu gewähren, insbesondere dann, wenn für die Behandlung einer lebensbedrohlichen bzw. (...)

Portrait von Memet Kilic
Antwort von Memet Kilic
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.10.2010

(...) Das Grundeinkommen bietet meiner Meinung nach auf sehr viele dieser Probleme eine hervorragende Antwort. Es macht Schluss mit unwürdigen Bedürftigkeitsprüfungen und Sanktionsdrohungen. (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort von Jimmy Schulz
FDP
• 19.10.2010

(...) Das liberale Bürgergeld unterscheidet sich in mehreren wichtigen Punkten von dem von Götz Werner propagierten Modell. Am deutlichsten wird dies wohl in der Frage des Arbeitsanreizes, die Sie ja auch ansprechen. (...)

Portrait von Stephan Thomae
Antwort von Stephan Thomae
FDP
• 21.01.2011

(...) Das Bürgergeld sichert als Mindesteinkommen die Lebensgrundlage für Bürger, die nicht über ein ausreichendes Einkommen verfügen. (...) Alles andere wäre unsozial. (...)

E-Mail-Adresse