Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Nicolette Kressl
Antwort von Nicolette Kressl
SPD
• 25.10.2010

Sehr geehrte Frau Weinbrecht,

für Ihre Frage danke ich Ihnen. Als Bundestagsabgeordnete bin ich jedoch nicht für kommunalpolitische Entscheidungen zuständig und habe daher auch keinen Handlungsspielraum.

Portrait von Barbara Hendricks
Antwort von Barbara Hendricks
SPD
• 04.11.2010

(...) Unabhängig von meiner eigenen religiösen Einstellung, halte ich das deutsche Staatskirchenrecht für einen verteidigungswürdigen kulturellen Wert. Sollte es zu einer Antragstellung für die Gründung des Arbeitskreises kommen, würde ich diesem in meiner Funktion als Mitglied des SPD-Parteivorstandes nicht zustimmen und könnte mir auch eine Mitarbeit nicht vorstellen. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von Olaf Scholz
SPD
• 25.11.2010

(...) Darunter sind auch Menschen, die eine atheistische oder humanistische Weltanschauung vertreten. Selbstverständlich haben auch weltanschaulich laizistische Mitglieder der SPD das Recht, sozialdemokratische Politik aus ihrer Sicht mit zu gestalten. Dies sollte ganz besonders in den vorhandenen Gremien geschehen. (...)

Portrait von Stefan Kaufmann
Antwort von Stefan Kaufmann
CDU
• 08.11.2010

(...) 2.) Abzüglich aller Kosten addieren sich die Erträge durch kurzfristige und langfristige Integrationsmaßnahmen bis 2050 auf mehr als 160 Milliarden Euro – das ergibt eine Integrationsrendite, also eine Verzinsung der ursprünglichen Ausgaben, von gut 12 Prozent. (...)

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