Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Jerzy Montag
Antwort von Jerzy Montag
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 12.01.2011

(...) Ein Volksbegehren kann gerichtet sein auf Erlass, Änderung oder Aufhebung eines einfachen Gesetzes oder auf Ergänzung bzw. Änderung der Bayerischen Verfassung. (...)

Portrait von Ingrid Hönlinger
Antwort von Ingrid Hönlinger
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.05.2012

(...) Den Wunsch der Bevölkerung nach mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten auch zwischen den Wahltagen nehmen wir Grüne sehr ernst. Wir bemühen uns deshalb schon seit Jahren um die Einführung von Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 20.12.2010

(...) ich bedanke mich für Ihre Anfrage zum Thema Hypo Real Estate. Eine ausführliche Begründung meiner Position können Sie in einem Gastbeitrag im Tagesspiegel nachlesen, den Sie hier finden: (...)

Portrait von Peter Röhlinger
Antwort von Peter Röhlinger
FDP
• 26.01.2011

(...) Ich stimme aber mit Ihnen darin überein, dass Pressefreiheit eine Errungenschaft von großer Bedeutung ist. Wo es Pressefreiheit gibt, sind der "Geheimdiplomatie" Grenzen gesetzt, und das ist meiner Meinung nach ein Fortschritt. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort von Thomas Bareiß
CDU
• 16.12.2010

(...) In meiner Antwort von vergangener Woche habe ich zu Ihren inhaltlichen Fragen zu den Themen Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken und Photovoltaik eingehend Stellung genommen. Bitte entnehmen Sie meine inhaltlichen Antworten meinem Schreiben vom 9. (...)

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