Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 06.02.2012

(...) Wir brauchen einen Mindestlohn und eine neue Ordnung für Arbeit. Daran arbeiten unsere Fachleute gerade im Rahmen des „Projekts Zukunft“ unserer Bundestagsfraktion, mit dem wir uns auf die nächste Regierungsbeteiligung vorbereiten. (...)

Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort von Hartmut Koschyk
CSU
• 30.01.2012

(...) ich stimme mit Ihnen vollkommen überein, dass eine Abschaffung der Schulpflicht verheerende Folgen nach sich ziehen würde. Seien Sie versichert, dass die CSU auch weiterhin an der Schulpflicht festhalten wird. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von Thomas Oppermann
SPD
• 06.02.2012

(...) Deshalb setzen wir uns konsequent für den flächendeckenden Ausbau von Ganztagsschulen ein. Bis zum Jahr 2020 soll jede Schule eine Ganztagsbetreuung anbieten. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 30.01.2012

(...) ich kenne offen gestanden niemanden in meiner Partei, der für eine Abschaffung der Schulpflicht eintritt. Ich tue es auch nicht, was damit zu tun hat, dass ich Ihre Argumente gegen eine Abschaffung (und damit für die Schulpflicht) inhaltlich teile. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 09.02.2012

(...) Allerdings muss energisch dafür gekämpft werden, dass endlich Chancengleichheit für Kinder bei der Bildung herrscht. Die frühe Trennung der Kinder, 16 verschiedene Schulsysteme in 16 Bundesländern, das alles muss der Vergangenheit angehören. Kinder müssen das Recht auf gleiche, sehr gute Bildung haben, unabhängig davon, wie die finanzielle Lage ihrer Eltern sich darstellt. (...)

Portrait von Ingo Egloff
Antwort von Ingo Egloff
SPD
• 12.04.2012

(...) Die Kürzung der Pension bei Ausscheiden vor Erreichen der Altersgrenze ist kein Geheimnis, sie liegt bei 3,6 Prozent pro Jahr des vorzeitigen Ruhestands. Was das Pensionseintrittsalter angeht, sind die Verhältnisse grundsätzlich so wie bei Rentenempfängern auch, hier gibt es aber Unterschiede zum Beispiel bei der Polizei, die ein deutlich niedrigeres Pensionsalter hat. (...)

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