Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 27.02.2012

(...) Februar 2012. Ich sehe nicht, dass die gegenwärtigen Regelungen zum Cannabiskonsum in eine Sackgasse führen. Die bisherigen Maßnahmen wirken, der Cannabiskonsum ist seit 2004 rückläufig. (...)

Frage von Alexander S. • 14.02.2012
Portrait von Caren Marks
Antwort von Caren Marks
SPD
• 21.02.2012

(...) Menschen, die - gewollt oder ungewollt - keine Kinder bekommen, für eine neue Zwangsabgabe vom Einkommen heranzuziehen, wäre ungerecht. Eine solche Abgabe würde dazu beitragen, Familien mit Kindern und Kinderlose gegeneinander auszuspielen. (...)

Portrait von Christiane Ratjen-Damerau
Antwort von Christiane Ratjen-Damerau
FDP
• 16.02.2012

(...) Das ist nicht der Fall und ein Nachweis dieses "skurrilen Gesinnungsgutes" fehlt Ihrerseits gänzlich und konnte auch von mir auf der Seite des Zukunftsdialogs nicht ausfindig gemacht werden. Ich halte es überdies für einen sehr schweren Vorwurf, der Bundesregierung zu unterstellen, dass Sie "verantwortungslos" "unterschiedlichen populistischen Gruppierungen eine Plattform" biete. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 15.02.2012

(...) der bedarfsdeckende Ausbau der Betreuung ist sehr wichtig. (...) Gleichwohl haben Sie Recht, dass es hier weiter zu arbeiten gilt. (...)

Antwort von Marco Wanderwitz
CDU
• 15.02.2012

(...) meine Antworten hier umfassen auch Ihre neuerliche Fragestellung weitegehend. Unser Vorschlag dient auch der weitergehenden Unterstützung der Plegeversicherung. (...)

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