Bundestag 2009-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU
• 09.03.2012

(...) Einen Kriterienkatalog, der potentielle Empfänger von einer Organspende ausschließt, wird es nicht geben. Die Organspende ist unter dem Aspekt des Dienstes am Nächsten zu verstehen. Daher dürfen Belange wie „verhasster Nachbar“ oder die von Ihnen genannten keine Rolle spielen. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 12.03.2012

(...) Eine künftige Amtsausstattung lehne ich ab. Außerdem muss der Ehrensold für die Zukunft neu geregelt werden; dafür werde ich mich einsetzen. (...)

Portrait von Wilhelm Priesmeier
Antwort von Wilhelm Priesmeier
SPD
• 12.03.2012

(...) Daher sollten wir die Debatte um die Intensivtierhaltung nicht weiter zuspitzen. Denn das schadet am Ende allen Beteiligten. (...)

Portrait von Franz-Josef Holzenkamp
Antwort von Franz-Josef Holzenkamp
CDU
• 21.03.2012

(...) Deshalb wurde das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) von der Bundesregierung gebeten, die in E-Zigaretten enthaltenen Stoffe und die möglichen gesundheitlichen Wirkungen auf den menschlichen Organismus, zu bewerten. Solange die Risiken der E-Zigarette nicht bekannt sind, warnt die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung vor den noch weitgehend unbekannten Gefahren. Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung fordert ein bundesweites Verbot. (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort von Gabriele Hiller-Ohm
SPD
• 14.03.2012

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Unsere Lösung nach dem Wegfall des Zivildienstes wäre eine andere als der Bundesfreiwilligendienst (BFD) als ein staatlich gesteuerter Dienst gewesen. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns mit verschiedenen Initiativen dafür eingesetzt, die bestehenden Jugendfreiwilligendienste FSJ und FÖJ stärker zu fördern und Doppelstrukturen in den Freiwilligendiensten zu vermeiden. (...)

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