Unverzügliche Abschaltung aller deutschen AKW

Keine Mehrheit hat ein Antrag der Linken zur "unverzüglichen" Abschaltung aller deutschen AKW gefunden. SPD und Grüne enthielten sich, Union und FDP stimmten mit "Nein".

Weiterlesen
Dafür gestimmt
68
Dagegen gestimmt
315
Enthalten
205
Nicht beteiligt
32
Abstimmungsverhalten von insgesamt 620 Abgeordneten.

In ihrem Antrag fordern die Linken, alle Atomkraftwerke in Deutschland "unverzüglich, d. h. ohne schuldhaftes Zögern," stillzulegen. Die sieben ältesten Atomkraftwerke (Biblis A, Neckarwestheim 1, Biblis B, Brunsbüttel, Isar 1, Unterweser und Philippsburg 1) sowie das Atomkraftwerk Krümmel müssten "sofort und auf Dauer" vom Netz. Alle übrigen AKW müssten über ein Atomausstiegsgesetz, das bis zum 30. April 2011 auszuarbeiten sei, "unverzüglich" abgeschaltet werden

Über ein Sofortprogramm soll nach Vorstellung der Linkspartei der massiven Ausbau erneuerbarer Energien gefördert werden.

Darüber hinaus verlangen die Linken ein gesetzliches Verbot der Nutzung von Atomtechnologien für militärische Zwecke und zur Energiegewinnung sowie ein Exportverbot entsprechender Technologien und Produkte.

Kommentare

Permalink

das wäre mal konsequent - aber dann müsste man hierzulande ja Strom sparen. Leider laufen mir immer noch so viele ",Kollegen", über den Weg, die das alles höchstens periphär interessiert. Aber ",die da oben", machen ja angeblich eh was sie wollen.

Permalink

Dass CDU, CSU und FDP geschlossen dagegenstimmen, ist nicht weiter verwunderlich. Enthaltungen von Seiten der SPD auch nicht.
Aber kann es sein, dass sich die GRÜNEN geschlossen enthalten? Wo ist denn da der Gedanke des Atomausstiegs? Wo bleibt da die Glaubwürdigkeit?

Permalink

Benjamin (aber auch Frank),
um das Abstimmungsergebnis zu verstehen, ist es hilfreich zu sehen, dass GRÜNE und SPD für einen eigenen Antrag (mit dazugehörigen Entschleißungsanträgen) zum schnellstmöglichen Ausstieg gestellt hatten. Diese waren einfach weniger plakativ formuliert und weniger reißerisch. Deshalb das Abstimmungsverhalten.

Permalink

@Kommentar #3: Also auch nur Taktiererei, das Desinteresse klare Ziele zu verfolgen und die Verweigerung, Linken-Anträge anzuerkennen. Falls das für SPD und Grüne sprechen sollte, irgendwie verfehlt...

Permalink

Die Linke bringt den Antrag ein, und 10,53 % sind ",nicht beteiligt",?? Mehr als bei allen anderen!!

Permalink

Vom Netz heisst noch lange nicht abgeschaltet. Derzeit produzieren die angeblich abgeschalteten AKW´s soviel Strom wie sie zum Eigenverbrauch benötigen.

Nur weil man jetzt weniger Öl in das Feuer gießt heist das noch lange nicht
der Ofen (das Kraftwerk) ist aus (abgeschaltet).

Das Moratorium ist somit eine Lüge.

Permalink

Das ist etwas, das ich nie verstehen werde: Warum bringt man einen Antrag ins Parlament ein, wenn man schon bei der Ausarbeitung ganz genau weiß, dass er abgelehnt werden wird? Was soll das?
Dass die PDS hier mal wieder Stimmung machen will, bestätigt mein Bild von dieser Partei. Wann wird diese Partei die parlamentarische Arbeit endlich einmal ernst nehmen?

Permalink

@Jannis:

Also sollen nur Regierungsparteien Anträge einbringen dürfen? Trauriger Parlamentarismus.

Permalink

Einen derartigen Antrag kann nur einbringen, wer davon überzeugt ist, dass er abgelehnt wird. Die Annahme und Umsetzung des Antrages hätten zwingend zu einem Zusammenbruch des Stromnetzes geführt, bestenfalls zu einer harten Stromrationierung. Insofern zeigen SPD und Grüne durch ihre Enthaltung wenigstens noch einen Hauch Verantwortungsgefühl für den Industriestandort. Die LINKE hat es dagegen auf reinen Populismus abgesehen, der so nur möglich ist, wenn man sicher ist, auch die nächsten Jahre noch in der Opposition zu verbringen und nicht mit der Gefahr konfrontiert wird, Realpolitik machen zu müssen.

Permalink

Oh Mann, Die Spd und die Grünen enthielten sich, das ist so plump. Einen Antrag der schlicht und ergreifend Blödsinn da er nicht umgesetzt werden kann, müssen dann Cdu und Fdp ablehnen.
Resultat: Die Grünen stehen wieder super da und können mit dem Finger auf die böse, böse Cdu zeigen die ja dann für den Erhalt der Atomkraft ist. Für simpel gestrickte Menschen halt der Umkehrschluss. Unfassbar das man so einfach Wählerstimmen abgreifen kann. Ich freue mich schon auf meinen Atomstrom aus Frankreich den ich mit Sicherheit kriegen werden nachdem der Atomausstieg hastig und stümperhaft übers Knie gebrochen wurde.

Permalink

finde das ganze gelaber blödsin nur weil einmal was passiert ist wollen se nu alles abschalten nich das se daran schon vorher gedacht haben aber naja es muss halt immer erst was passieren bevor die liebe politik die birne einschaltet
von daher halte ich garnix von haben viel schlimmere probleme als die AKW´s
sollen se sich lieber erstmal darum kümmern die steuer fresser

Permalink

@ Lars (Kommentar#10): Das gehört hier zwar nicht hin aber hast du schonmal darüber nachgedacht deinen Stromanbieter zu wechseln? ^^

Neuen Kommentar hinzufügen

Der Inhalt dieses Feldes wird nicht öffentlich zugänglich angezeigt.