(...) Ich halte von solchen Theorien nichts. Aber es bestätigt sich die alte These, dass Geheimniskrämerei das Motiv für alle möglichen Spekulationen liefert. Jedoch geben die Konferenzen unter mehrfachen Aspekten durchaus Anlass zu Besorgnis und demokratischer Wachsamkeit. (...)
Sehr geehrter Herr Göhler,
(...) Deshalb ist der Ausbau der Krippenplätze und der von uns durchgesetzte Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz für unter Dreijährige ein wichtiger Schritt. Für die Förderung sozial benachteiligter Kinder sind auch mehr Ganztagsschulen wichtig. Mit dem Investitionsprogramm des Bundes ist es gelungen, dass in den meisten Grundschulen in NRW ein Ganztagsangebot möglich geworden ist. (...)
(...) Denn leider sehen viele in diesem Lande immer noch nicht den Sinn hinter einer Abschaffung der IHK-Pflichtmitgliedschaft. Ich werde weiter daran arbeiten, dass die Pflichtmitgliedschaft in den IHKn beseitigt wird, und ich hoffe, Sie tun das auch. Schreiben Sie Ihrem örtlichen Bundestagsabgeordneten, sprechen Sie ihn an und schildern Sie ihm Ihre Probleme mit dieser Pflichtmitgliedschaft. (...)
(...) August 2006 mit Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza des Subtyps H5N1 bei Wildvögeln in der Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2006/115/EG (2006/563/EG) und in Deutschland umgesetzt und entsprechen damit den internationalen Standards. Wenn ein Fall von H5N1 auftritt, haben die Fachbehörden keine große Wahlmöglichkeiten als im Rahmen der beschlossenen Verordnung zu handeln und diese sieht auch die Tötung von gesunden Tieren vor, wenn diese mit einem infizierten Tier in Berührung gekommen sein könnten. Dies ist bei Hausgeflügel eher der Fall, als bei freilebendem Wildgeflügel. (...)
Sehr geehrter Herr Dr. Kamp,
das müssen die Gerichte im Einzelfall entscheiden.
Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries