Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Hans-Joachim Fuchtel
Antwort von Hans-Joachim Fuchtel
CDU
• 25.02.2009

Sehr geehrte Herr Pantke,

vielen Dank für die Mail vom 08.04.2008.

Hier antwortet Ihnen kein Praktikant, sondern der Abgeordnete persönlich, was den zeitlichen Verzug erklärt.

Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort von Christel Happach-Kasan
FDP
• 24.04.2008

(...) Zurzeit ist in der EU die Nährwertkennzeichnung freiwillig. (...) Nur eine informative Nährwertkennzeichnung ohne Bevormundung kann den Lebenssituationen aller Verbraucherinnen und Verbraucher gerecht werden. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
Die Linke
• 09.05.2008

(...) Aber zwei bürgernahe Themen liegen auf der Hand: der Verbraucherschutz und der Datenschutz. Beides sind originäre Anliegen meiner Fraktion, wobei ich mich vor allem um den Datenschutz kümmere, ebenso mein Kollege Jan Korte. Natürlich ließe sich politisch und rechtlich etwas gegen den Missbrauch der modernen „Telefonie“ tun, aber dazu braucht man parlamentarische Mehrheiten und genau da gibt es ein Problem: Private wollen ihre Kasse plündern und Politiker wollen ihre Daten kapern. (...)

Portrait von Horst Seehofer
Antwort von Horst Seehofer
CSU
• 09.04.2008

Sehr geehrter Herr Kreitmair.

Jede e-Mail an mich wird von mir oder einem Mitarbeiter bzw. einer Mitarbeiterin gelesen.

Ihre Anregungen und Hinweise erreichen mich also in jedem Fall.

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 09.04.2008

(...) ich weiß, dass Telekommunikationsanbieter die Mobilboxen und ähnliche Ansagen wie normale Gesprächgebühren verrechnen. Wir als Bundestagsabgeordnete haben aber keinen direkten Einfluss auf die detaillierten Regelungen auf dem Telekommunikationsmarkt. Die detaillierten Regeln für den privaten Telekommunikationsmarkt stellt die unabhängige Bundesnetzagentur dar, die auch Ansprechpartner für Kunden ist. (...)

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