Bundestag 2005-2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 09.02.2009 von Martina Krogmann CDU

Sehr geehrte Frau Baum,

ich habe der Antwort, die ich Frau Moritz gegeben habe, nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Martina Krogmann

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 12.02.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Alles was Sie beschreiben zeigt, dass wir mit unserer Forderung Recht haben, die so genannten 1-Euro-Jobs abzuschaffen. Wir schlagen statt dessen vor, die Gelder zu nutzen um einen öffentlich geförderten Beschäftigungssektor zu schaffen. In Berlin sind schon über 5000 Menschen dadurch beschäftigt, sie erhalten mindestens einen Bruttolohn von 1.300,00 Euro. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 09.02.2009 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Ein Strafverfahren kann in einem Einzelfall notwendig sein. Ein Strafverfahren löst allerdings keinen internationalen Konflikt. Schon gar nicht den Konflikt im Nahen Osten. (...)

Frage von Hans-Jürgen D. • 08.02.2009
Frage an Gustav Herzog von Hans-Jürgen D. bezüglich Jugend
Portrait von Gustav Herzog
Antwort 18.03.2009 von Gustav Herzog SPD

(...) In dem Brief stellt das Ministerium klar, dass eine Bewilligung von Kindergeld für volljährige Kinder am Anfang eines Jahres immer nur eine so genannte Prognoseentscheidung darstellt. Hätte die Familienkasse Ihnen also theoretisch im Januar 2008 Kindergeld bewilligt, hätten Sie gänzlich unabhängig von der Pendlerpauschalthematik zum Jahresende ebenfalls alle Unterlagen hinsichtlich der Einhaltung des Grenzbetrages einreichen müssen. (...)