Berlin Wahlwiederholung 2023 - Fragen & Antworten

Frage von Gaby B. • 29.01.2023
Wie stehen Sie dazu, dass die Bundesreg.jetzt doch Kampfpanzer an die Ukraine übergeben hat und Deutschland wieder in einen Krieg hineinzieht. (Aussage Fr Baerbock) Was können wir Bürger dagegen tun?
Antwort 04.02.2023 von Tobias Thieme AfD

Es ist erschütternd, unverantwortlich. Gerade die deutsche geschichtliche Zäsur sollte DE stringent in eine Neutralitätsposition wie die Schweiz bringen, mit Deeskalationsbemühungen umrahmt. 

Frage von Gaby B. • 29.01.2023
Wie stehen Sie dazu, dass die Bundesreg.jetzt doch Kampfpanzer an die Ukraine übergeben hat und Deutschland wieder in einen Krieg hineinzieht. (Aussage Fr Baerbock) Was können wir Bürger dagegen tun?
Portrait von Stephan Lenz
Antwort ausstehend von Stephan Lenz CDU
Frage von Gaby B. • 29.01.2023
Wie stehen Sie dazu, dass die Bundesreg.jetzt doch Kampfpanzer an die Ukraine übergeben hat und Deutschland wieder in einen Krieg hineinzieht. (Aussage Fr Baerbock) Was können wir Bürger dagegen tun?
Portrait von Linda Vierecke
Antwort 12.05.2023 von Linda Vierecke SPD

Es gilt die Ukraine in ihrem Recht auf Selbstverteidigung, so wie es in der UN-Charta festgehalten ist, zu unterstützen.

Frage von Christiane K. • 28.01.2023
Unterstützen Sie die Forderungen des ver.di-Netzwerks („Freie Träger, faire Löhne! Für die gute Sache, aber zu welchem Preis“) nach Gleichbehandlung wie im öffentlichen Dienst?
Portrait von Nimet Avci
Antwort 06.02.2023 von Nimet Avci CDU

Eine tarifliche Anpassung an den öffentlichen Dienst sehen wir positiv.

Frage von Michael v. • 28.01.2023
Schon lange ist ein Teil des Spielplatzes am Stadion im Volkspark Mariendorf abgesperrt. Wann erfolgt eine Reparatur? Wann ist der ganze Spielplatz endlich wieder koplett zu nutzen?
Martin Rutsch
Antwort 31.01.2023 von Martin Rutsch Die Linke

Ich werde beim Bezirksamt nachfragen und Ihnen die Antwort zukommen lassen.

Frage von Ursula L. • 28.01.2023
Zu wann können Kindertagespflegepersonen damit rechnen, das sie einen höheren Mietzuschuss erhalten ? Zu wann kommt der Inflations&Energiekosten Zuschuss?
Antwort ausstehend von Jürgen Bernd Frank Mickley AfD