Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Michael Joukov
Antwort von Michael Joukov
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.08.2023

Den potenziellen Schaden des Einsatzes von legalen Waffen muss die ukrainische Führung bewerten - und niemand sonst.

Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort von Oliver Hildenbrand
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.08.2023

Unsere Demokratie muss wehrhaft sein und verfassungsfeindliche Parteien bekämpfen können.

Frage von Gordan M. • 23.08.2023
Portrait von Andrea Bogner-Unden
Antwort von Andrea Bogner-Unden
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 30.08.2023

In den zukünftigen Offenlegungsregeln für Landtagsabgeordnete, die wir noch in dieser Legislaturperiode verabschieden werden, soll vermerkt sein, in welchen außerparlamentarischen Gremien, Vereinen und Institutionen die Abgeordneten aktiv sind und ob bzw. welche kommunalpolitischen Mandate sie ausüben.

Portrait von Bernd Mettenleiter
Antwort von Bernd Mettenleiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.11.2023

Für mich ist klar: Diese Partei steht außerhalb des demokratischen Spektrums und ist eine Gefahr für unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.

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