Reform der Universitätsmedizin

CDU und FDP haben eine Reform der Universitätsmedizin beschlossen. Sie verfolgen damit den Ausbau der Vernetzung von Hochschulen und Universitätskliniken. SPD und Grüne stimmten gegen die Reformpläne.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
48
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Ingo RustIngo RustSPD19 - Eppingen Dagegen gestimmt
Portrait von Stephan BraunStephan BraunSPD5 - Böblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Alfred WinklerAlfred WinklerSPD59 - Waldshut Nicht beteiligt
Portrait von Rainer StickelbergerRainer StickelbergerSPD58 - Lörrach Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang WehowskyWolfgang WehowskySPD30 - Bretten Dagegen gestimmt
Portrait von Katrin AltpeterKatrin AltpeterSPD15 - Waiblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Marianne WonnayMarianne WonnaySPD49 - Emmendingen Nicht beteiligt
Portrait von Fritz BuschleFritz BuschleSPD55 - Tuttlingen-Donaueschingen Dagegen gestimmt
Portrait von Walter HeilerWalter HeilerSPD29 - Bruchsal Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang StehmerWolfgang StehmerSPD13 - Vaihingen Dagegen gestimmt
Portrait von Walter KrögnerWalter KrögnerSPD46 - Freiburg I Nicht beteiligt
Portrait von Christoph BayerChristoph BayerSPD48 - Breisgau Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes StoberJohannes StoberSPD27 - Karlsruhe I Dagegen gestimmt
Portrait von Claus SchmiedelClaus SchmiedelSPD12 - Ludwigsburg Dagegen gestimmt

Durch die Reform des Universitätsmedizingesetzes (UniMedG) soll eine besser Grundlage für die weitere Vernetzung von Universitäten und Universitätsmedizin geschaffen werden. Damit, so CDU und FDP, werde die Spitzenposition der baden-württembergischen Universitätsmedizin verstärkt.

Es sollen u.a. neue Körperschaften entstehen, wobei die Kliniken Teil der medizinischen Fakultäten werden. Bei der Ausgestaltung dieser Idee sollen die Hochschulen und Universitätskliniken ausreichend Spielraum durch das Gesetz erhalten. Außerdem ist eine Übergangsphase bis 2013 vorgesehen.

SPD und Grüne lehnen die Änderung entschieden ab. Als Begründung wird u.a. angeführt, dass die Gesetzesänderung zu mehr Bürokratie führen würde und eine Verbesserung somit nicht erkennbar sei.