Differenziertes Schulsystem stärken

Der Antragsteller CDU stimmte dem Antrag zur Stärkung des differenzierten Schulsystems geschlossen zu. Während die Abgeordneten der AfD sich enthielten, stimmten die übrigen Fraktionen aus SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Nein. Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen wurde der Antrag abgelehnt.

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Dafür gestimmt
30
Dagegen gestimmt
43
Enthalten
6
Nicht beteiligt
12
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.

Dem Antrag der CDU ging ein erster Antrag der AfD-Fraktion voraus, welcher von allen weiteren Fraktionen abgelehnt wurde.

Die Fraktion der CDU forderte, Förderschulen als Alternative zu inklusivem Unterricht zu erhalten, damit Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf auch zukünftig Förderschulen besuchen können. Darüber hinaus sei die Besserstellung der Thüringer Gemeinschaftsschule gegenüber der Regelschule hinsichtlich der Lehrerzuweisung umgehend zu beenden. Die Fraktion ist der Ansicht, Chancengerechtigkeit zeichne sich dadurch aus, Schüler*innen unterschiedliche Angebote zu machen anstatt alle gleich zu behandeln.

Der Antragsteller CDU stimmte dem Antrag zur Stärkung des differenzierten Schulsystems geschlossen zu. Während die Abgeordneten der AfD sich enthielten, stimmten die übrigen Fraktionen aus SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Nein. Mit 30 zu 43 Stimmen wurde der Antrag der CDU-Fraktion abgelehnt.

Die Abgeordnete Wiebke Muhsal (AfD) begründete den von ihrer Fraktion gestellten Antrag damit, dass unterschiedliche Berufszweige unterschiedliche Ausbildungsverläufe voraussetzten. Deshalb wolle man alle Schularten erhalten, sowohl die Grundschule als auch Regelschule, Förderschule und Gymnasium. Der Landesregierung wird weiterhin vorgeworfen, die Gemeinschaftsschule zunächst, z. B. durch eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte, aufwerten zu wollen, um sie im weiteren Verlauf dann zum offiziell einzigen Schulsystem zu machen.

Torsten Wolf (DIE LINKE) ging im Folgenden vornehmlich auf den Antrag der CDU ein und wirft dieser vor, sie wolle ein inklusives Schulsystem abschaffen, welches sich durch organisatorische und methodische Maßnahmen, um den individuellen Begabungen, Fähigkeiten, Neigungen, Interessen von Schülern innerhalb einer Schule oder Klasse gerecht werden zu können, auszeichne. Die CDU habe selbst während ihrer gemeinsamen Regierungszeit mit der SPD den sogenannten Entwicklungsplan "Inklusion" im Jahr 2012 umgesetzt.

Die Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Astrid Rothe-Beinlich entgegnete dem Vorwurf der AfD-Fraktion, die Landesregierung würde Errichtungshemmnisse von Gemeinschaftsschulen beseitigen, dass aus dem Koalitionsvertrag hervorginge, man wolle Gemeinschaftsschulen flächendeckend anbieten - dies allerdings nicht von oben verordnet oder vorgegeben, sondern dort, wo Eltern als auch Lehrer*innen sich das vor Ort wünschten. Weiterhin hänge die Qualität einer Schule auch von der Mindestanzahl der Schüler*innen ab, um vielfältigere Kurse anbieten und Fachlehrer*innen einsetzen zu können. Dies könne, auch angesichts langfristig zurückgehender Schüler*innenzahlen, nicht immer mit einem kurzen Schulweg in Einklang gebracht werden. Daher sei es nur folgerichtig, darüber nachzudenken, wie das Schulwesen aufzustellen sei, sodass überall im Freistaat gute Bildung für alle garantiert werden kann.

Der Abgeordnete Christian Tischner (CDU) warf dem Abgeordneten Wolf vor, städtische und ländliche Schulen gegeneinander auszuspielen und dabei die Landschulen außer Acht zu lassen. Weiterhin zeigte er sich besorgt, die in den vergangenen Jahren so fortschrittlichen Bildungsstudien über Thüringen seien auf dem Weg ins Mittelmaß. Dies sei dadurch entstanden, dass die Beständigkeit des Schulsystems sich gewandelt habe. Die Gesellschaft, die sich aus Bürgern mit unterschiedlichen Begabungen und Fähigkeiten zusammensetze, benötige ein entsprechendes Bildungssystem, welches für jeden eine individuelle Schulform bereithalte und durch seine Durchlässigkeit bestehe.

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