Gesundheit

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Gesundheit“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Gesundheit“ umfasst z.B Verbesserung des Trinkwassers, Umweltfragen und öffentliche Gesundheit.

 

Gesunde und kostenfreie Mittagsverpflegung an Schulen

Bayern 2013-2018
Abstimmung

Mit ihrem Gesetzesentwurf forderte die Grünen-Fraktion eine gesündere und vom Staat finanzierte Mittagsverpflegung für Schülerinnen und Schüler. In seiner Beschlussempfehlung empfahl der Ausschuss für Bildung und Kultus eine Ablehnung des Gesetzesentwurfs. Der Entwurf wurde mit 93 zu 67 Stimmen abgelehnt.

11. Juli 2018

Nebentätigkeit von Karin Maag

Stiftung „Humanitäre Hilfe für durch Blutprodukte HIV-infizierte Personen“
Nebentätigkeit

Vorsitzende des Stiftungsrates

Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz

Bayern 2013-2018
Abstimmung

Die Staatsregierung wird aufgefordert, ihren Entwurf für ein Bayerisches Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz grundlegend zu überarbeiten. Der Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion wurde von GRÜNEN, Freien Wählern und Fraktionslosen unterstützt, scheiterte aber an der Stimmenmehrheit der CSU.

15. Mai 2018

Umweltgift PFOA und PFOS

Bayern 2013-2018
Abstimmung

Mittels Dringlichkeitsantrag fordert die SPD-Fraktion die Landesregierung auf, über die Belastungen von Trinkwasser mit PFT und PFOA aufzuklären und sowohl diesbezügliche Untersuchungen als auch prophylaktische Maßnahmen in die Wege zu leiten. SPD, GRÜNE, Freie Wähler und Fraktionslose stimmten für den Antrag. Die CSU-Fraktion stimmte beinahe geschlossen mit "Nein". Ein Abgeordneter der CSU enthielt sich seiner Stimme. Somit wurde der Antrag abgelehnt.

Neben der SPD reichten CSU, GRÜNE und Freie Wähler Anträge, zum Thema der Trinkwasserverschmutzung durch Perfluorierte Tenside, ein.

15. Mai 2018

Nebentätigkeit von Dr. Stefan Ruppert

B. Braun Holding GmbH & Co.KG
Nebentätigkeit

Stellv. Geschäftsführer - Zusatzhonorar

Nebentätigkeit von Sebastian Brehm

Klinikum Nürnberg
Nebentätigkeit

Mitglied des Verwaltungsrates

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im bayerischen Wahlrecht

Bayern 2013-2018
Abstimmung

Der Gesetzentwurf zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im bayerischen Wahlrecht behandelte die Inklusion von Menschen mit psychischer Behinderung, die unter Vollbetreuung stehen, in das aktive und passive Wahlrecht. Er wurde mit 55 Ja-, 67 Nein-Stimmen und einer Enthaltung abgelehnt.

22. Februar 2018

Nebentätigkeit von Dr. Ralf Brauksiepe

Bundesregierung
Nebentätigkeit

Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten

Schwangeren den Zugang zu Informationen zu Schwangerschaftsabbruch ermöglichen

Bayern 2013-2018
Abstimmung

Der Dringlichkeitsantrag der GRÜNEN-Fraktion, Schwangeren den Zugang zu sachlichen Informationen über Schwangerschaftsabbruch zu ermöglichen, wurde mit 35 zu 80 Stimmen abgelehnt. Die Antragsteller und Fraktionslosen stimmten dem Antrag zu. Während eine Hälfte der SPD-Fraktion nicht an der Abstimmung teilnahm, stimmte die andere Hälfte geschlossen dafür. Die Fraktion der FREIEN WÄHLER votierte mit sechs Nein-Stimmen und vier Enthaltungen. Die Regierungsfraktion der CSU stimmte geschlossen dagegen.

7. Dezember 2017

Nebentätigkeit von Dr. Johann Wadephul

Kassenzahnärztliche Vereinigung Schleswig-Holstein
Nebentätigkeit

unparteiisches Mitglied des Landesschiedsamtes für die zahntechnische Versorgung

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