Gesundheit

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Gesundheit“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Gesundheit“ umfasst z.B Verbesserung des Trinkwassers, Umweltfragen und öffentliche Gesundheit.

 

Abschaffung von §219a Strafgesetzbuch

Mecklenburg-Vorpommern
Abstimmung

Die Linksfraktion fordert den Landtag auf, sich für die Bundesratsinitiative der Länder Berlin, Hamburg, Thüringen, Brandenburg und Bremen zur Streichung des § 219a StGB einzusetzen und somit auf eine ersatzlose Streichung des §219a Strafgesetzbuch hinzuwirken. In diesem Paragraphen ist geregelt, dass Ärzt*innen nicht darüber informieren dürfen, wenn sie Abtreibungen vornehmen (sog. "Werbeverbot"). Der Antrag wurde von den übrigen Fraktionen abgelehnt bei einer Enthaltung aus der AfD-Fraktion.

21. November 2018

Ausschuss für Gesundheit und Pflege

Bayern
Ausschuss

Gesundheitsausschuss - Sein Aufgabenbereich entspricht im Wesentlichen dem Tätigkeitsbereich des Staatsministeriums für Gesundheit und Pflege, dessen Arbeit der Gesundheits- und Pflegeausschuss begleitet und kontrolliert.

Im Einzelnen reicht das Aufgabenfeld im Bereich Gesundheit von Fragen der ärztlichen Versorgung, über Prävention, Medizinische Rehabilitation, Palliativmedizin, Krankenhauswesen bis zur Krankenversicherung.

Nebentätigkeit von Svenja Stadler

DRK-Kreisverband Harburg-Land e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des Präsidiums

Nebentätigkeit von Svenja Stadler

Bürgerstiftung Hospiz Nordheide
Nebentätigkeit

Mitglied des Stiftungsvorstandes

Verbesserung des europäischen Trinkwassers

EU
Abstimmung

Am 23.10.2018 wurde im Europäischen Parlament über den Vorschlag für eine überarbeitete Richtlinie zur Qualität unseres Trinkwassers abgestimmt. Mit 300 von 751 Ja-Stimmen (45%) wurde die Abstimmung angenommen.

Von den 96 deutschen Abgeordneten stimmten 38 dafür, 15 dagegen und 39 enthielten sich. Von den 15 Nein-Stimmen gehörten 13 den Christdemokraten an, die anderen ließen sich ebenfalls konservativen Parteien zuordnen. Die Zustimmungen kamen von Seiten der Sozial- und Christdemokraten sowie vereinzelt aus anderen Fraktionen.

23. Oktober 2018

Nebentätigkeit von Michael Kießling

Bayerisches Rotes Kreuz Kreisverband Landsberg am Lech
Nebentätigkeit

Mitglied des Vorstandes

Nebentätigkeit von Hans-Jürgen Irmer

Wetzlar Kurier
Nebentätigkeit

Herausgeber - D010918

Nebentätigkeit von Hans-Jürgen Irmer

Wetzlar Kurier
Nebentätigkeit

Herausgeber - D011083

Nebentätigkeit von Stephan Pilsinger

Hausarztpraxis Dr. Abbushi
Nebentätigkeit

Arzt

Gesunde und kostenfreie Mittagsverpflegung an Schulen

Bayern 2013-2018
Abstimmung

Mit ihrem Gesetzesentwurf forderte die Grünen-Fraktion eine gesündere und vom Staat finanzierte Mittagsverpflegung für Schülerinnen und Schüler. In seiner Beschlussempfehlung empfahl der Ausschuss für Bildung und Kultus eine Ablehnung des Gesetzesentwurfs. Der Entwurf wurde mit 93 zu 67 Stimmen abgelehnt.

11. Juli 2018

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