Außenpolitik und internationale Beziehungen

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Außenpolitik und internationale Beziehungen“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Außenpolitik und internationale Beziehungen“ umfasst z.B. Bundeswehreinsätze, Klimadiplomatie, Asylrecht und Rechtsverletzung indigener Völker.

 

Ausschuss für Internationalen Handel

EU
Ausschuss

Der Ausschuss ist u.a. zuständig für Fragen im Zusammenhang mit der Festlegung, Durchführung und Überwachung der gemeinsamen Handelspolitik der Union und ihren Außenwirtschaftsbeziehungen. Dabei sind insbesondere die finanziellen, wirtschaftlichen und handelspolitischen Beziehungen zu Drittländern im Fokus.

Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung

EU
Ausschuss

Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung unterstützt den Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten im Bereich der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP).

Auf dieser Seite zeigen wir nur die deutschen EU-Abgeordneten.

Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten

EU
Ausschuss

Der Ausschuss ist u.a. zuständig für die Förderung, Durchführung und Überwachung der Außenpolitik der Union in Bezug auf die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) sowie die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP), die Beziehungen zu anderen Unionsorganen und -einrichtungen, der UNO sowie anderen internationalen Organisationen und interparlamentarischen Versammlungen für Angelegenheiten, die in seinen Zuständigkeitsbereich fallen. Außerdem kontrolliert er den Europäischen Auswärtigen Dienst.

Nebentätigkeit von Mark Hauptmann

Ministry of Foreign Affairs and Trade
Nebentätigkeit

Übernahme Reisekosten

Nebentätigkeit von Dr. Norbert Röttgen

Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.
Nebentätigkeit

Mitglied des Präsidiums

Nebentätigkeit von Dr. Norbert Röttgen

Asia House
Nebentätigkeit

Mitglied des Advisory Board

Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Libanon (2019-2020)

Bundestag
Abstimmung

Der Antrag der Bundesregierung beinhaltet die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Bundeswehreinsatz „United Nations Interim Force in Lebanon“ (UNIFIL) bis Ende Juni 2020.


Mit 490 Stimmen wurde der Antrag der Bundesregierung angenommen. Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie die Fraktionen der FDP und Bündnis 90/Grüne stimmten zu, die Fraktionen Die Linke und AfD stimmten dagegen.

28. Juni 2019

Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (2019-2020)

Bundestag
Abstimmung

Mit dem Antrag der Bundesregierung soll die deutsche Beteiligung an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo für ein weiteres Jahr fortgesetzt werden.


Mit 493 Stimmen wurde der Antrag der Bundesregierung angenommen. Die Regierungsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie auch die FDP stimmten geschlossen für den Antrag, die Oppositionsfraktionen Die Linke und AfD stimmten dagegen. Aus der Grünen-Fraktion wurde der Antrag merheitlich angenommen.

28. Juni 2019

Asyl- und Aufenthaltsrecht: Durchsetzung der Ausreisepflicht

Bundestag
Abstimmung

Der vorgelegte Gesetzentwurf der Bundesregierung schlägt verschiedene Maßnahmen vor, um Abschiebungen schneller möglich machen zu können.


Mit 371 Zustimmungen wurde der Gesetzentwurf angenommen. Die CDU/CSU-Fraktion stimmte geschlossen für den Entwurf, der Großteil der SPD und ein kleiner Teil der FDP waren auch dafür. Gegen den Gesetzentwurf stimmten die Fraktionen Die Linke und B90/Grüne und ein Teil der AfD-Fraktion.

7. Juni 2019

Nebentätigkeit von Markus Grübel

Zentrum für Internationale Friedenseinsätze gemeinnützige GmbH (ZIF)
Nebentätigkeit

Mitglied des Aufsichtsrates

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