Frage von Helmut T. • 16.07.2023
Antwort ausstehend von Heiner Rickers CDU
Frage von Ralf B. • 14.07.2023
Antwort von Catharina Nies Bündnis 90/Die Grünen • 27.05.2024
Ich habe nicht gegen die Einführung eines Tempolimits gestimmt, sondern aufgrund fehlender Erfolgsaussichten gegen einen Landtagsantrag für eine entsprechende Bundesratsinitiative. Dies ist kein Votum gegen ein Tempolimit auf Autobahnen, für das wir Grüne uns weiterhin einsetzen werden.
Frage von Ralf B. • 14.07.2023
Antwort von Jan Kürschner Bündnis 90/Die Grünen • 16.07.2023
Für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Deutschlands Straßen.
Frage von Torsten M. • 13.07.2023
Antwort von Sandra Redmann SPD • 13.11.2023
Die Bauaufsichtsbehörde der Gemeinde oder der Stadt ist Ansprechpartner. Bei Verstößen gegen die Vorschriften nimmt die Behörde Kontakt auf. Entschuldigen Sie bitte die späte Beantwortung.
Frage von Peter A. • 04.07.2023
Antwort ausstehend von Christopher Vogt FDP
Frage von Uwe K. • 04.07.2023
Antwort ausstehend von Anna Langsch Bündnis 90/Die Grünen