Sachsen Wahl 2009 - Fragen & Antworten

Portrait von Christian Hartmann
Antwort von Christian Hartmann
CDU
• 27.08.2009

(...) Ich werde mich über die Gründe und die Länge der Verweildauer im Aufnahmelager Friedland informieren. (...) Nach meiner Auffassung soll jedoch in der Regel die Rückkehr in die eigene Heimat nach Veränderung der politischen Situation das eigentliche Ziel für die Flüchtlinge sein. (...)

Portrait von Eva Jähnigen
Antwort von Eva Jähnigen
Bündnis 90/Die Grünen
• 28.08.2009

(...) Ich finde es falsch, dass die Flüchtlinge aus dem Irak erst so lange im Friedländer Lager bleiben sollen und werde mich generell dafür einsetzen, dass diese und andere Flüchtlinge so schnell wie möglich in Sachsen Aufnahme finden. Die vorgesehenen Integrationskurse können besser am endgültigen Aufenthaltsort beginnen als in einer nochmaligen "Durchgangsstation" in einem Aufnahmelager für Menschen, die als Flüchtlinge von weit her kommen und teilweise traumatisiert sein könnten. (...)

Verena Meiwald
Antwort von Uta-Verena Meiwald
DIE LINKE
• 25.08.2009

(...) zur ersten Frage muss ich mich auf das Steuergeheimnis berufen, das nicht nur Ihnen sondern auch mir Zugang zu solchen sensiblen Daten verwehrt. Im Fall der Firma Amand handeFirma Amandum Müll der Klasse 2/3, so die offiziellen Bezeichnungen der jeweiligen Müllklassen. Laut offiziellen Meldungen ist die Firma WETRO derzeit noch lange nicht an der Kapazitätsgröße angekommen, sodass eine zweite Deponie der Klasse 3 im Freistaat nicht nötig ist. (...)

Antwort von Carsten Heine
HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI
• 25.08.2009

(...) Unabhängig von der Art der Betreuung der Kinder. Finanziert wird es in der Humanwirtschaft durch die Bodenpacht. Diese Einnahmen stehen dem Staat dadurch zur Verfügung, dass das Eigentum an Boden und anderen Ressourcen schrittweise durch Nutzungsrechte ersetzt wird. (...)

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