(...) die Subvention des Steinkohlebergbaus in der BRD läuft 2018 aus. Die RAG Stiftung soll diesen Übergang gestalten und ist u.a. (...)
(...) Zugleich müssen die unberechtigten Privilegien für die Industrie beim Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), bei der Ökosteuer, bei Netzentgelten und beim Emissionshandel gestrichen werden. DIE LINKE will die Industrie angemessen an den Kosten der Energiewende beteiligen. Für die Energiewende braucht es Geld und eine gerechte Verteilung der Lasten. (...)
(...) Der Wahlgang wird bei Einzelnen sicher auch einen Lerneffekt haben: wen will ich wählen, was überzeugt mich und was fängt man dann mit dem Wahlergebnis an. Ich halte ein aktives Wahlrecht ab 16 für richtig. Allerdings geht es um die Frage, was real zu entscheiden ist. (...)
(...) Sie haben Recht, wenn Sie sich Gedanken machen über die Frage, welche Auswirkungen die Einsätze der Bundeswehr im Ausland auf uns hier in Deutschland haben (momentan sind es 15 Missionen) wie beispielsweise in Afghanistan im Rahmen der ISAF. Die Bundeswehr nimmt in anderen Staaten an kriegsähnlichen Einsätzen teil, übernimmt Sicherungs- und Ausbildungsaufgaben sowie logistische Funktionen für kriegerische Missionen. (...)
(...) Wenn Sie sich das Abstimmungsverhalten hier auf abgeordnetenwatch.de anschauen, sehen Sie, dass die Anwesenden Abgeordneten der LINKEN geschlossen für beide Anträge gestimmt haben. Denn Sie wissen sicherlich, dass die Bundestagsfraktion DIE LINKE gegen eine Privatisierung der Daseinsvorsorge ist. So hat die Linksfraktion eine Kleine Anfrage (Bt.-Drs. (...)
(...) Deshalb bin ich für ein Sofortprogramm zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit. Es gibt gute Beispiele wie das Programm JUGEND STÄRKEN. (...)
