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Wolfgang Zöller
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Frage von Georg D. •

Frage an Wolfgang Zöller von Georg D. bezüglich Gesundheit

Sehr geehrter Herr Zöllner,

Vielen Dank für Ihre Antwort. Sie schreiben, 2010 werden in das Gesundheitssystem 170 Milliarden fliessen. Das sind 170.000 Millionen, eine unvorstellbare Summe ! Ich frage Sie wohin fliesst das viele Geld,ca. 2430,- Euro pro Versicherten. Ferner schreiben Sie, dass Versicherte ja die Krankenkasse wechseln könnten. Aber macht das wirklich Sinn ? Vermutl. werden die anderen Kassen bald nachziehen, es wird inzwischen auch schon von Erhöhungen bis zum maximal Satz von ca. 37,- Euro gesprochen. Deshalb nochmal die Frage, was gedenkt die jetztige Regierung zu unternehmen, um diesen Moloch Gesundheitssystem endlich in den Griff zu bekommen.
In der letzten Sendung von Maybritt Illner gab es eine ganze Reihe von Kritikpunkten, aus denen ich schliessen konnte, dass sich Ärzte, Pharmaindustrie und Krankenhäuser, nach wie vor fast unbegrenzt aus dem Gesundheitstopf bedienen dürfen. Krankenkassen können sicher an Verwaltungskosten sparen. Aber die Kassen müssen auch ca. 95% ihrer Leistungen einfach erbringen, weil dies im Leistungskatalog gesetzlich vorgeschrieben ist. Was bleibt ihnen da also zum Schluss anderes übrig als Zusatzbeiträge zu erheben, die widerum am härtest Menschen mit geringem Einkommen treffen. Deshalb sind diese Zusatzbeiträge einfach unsozial !!
Noch ein Wort zur Belastung der Arbeitskosten durch die Krankenkassenbeiträge. Warum wird der Gesundheitsfond nicht gleich aus Steuern gespeist ? Damit wären die Arbeitskosten überhaupt nicht mehr belastet.

mfG

Georg Dangl, Erding

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Antwort von
CSU

Sehr geehrter Herr Dangl,

ich danke Ihnen für Ihre Nachfrage zu meiner Antwort vom 8. Februar 2010.

Zunächst zu Ihrer Frage, ob es Sinn macht, die Krankenkasse zu wechseln, wenn diese einen Zusatzbeitrag erhebt:

Wie bereits dargelegt, ist der gezielt erweckte Eindruck, die Ausübung des Sonderkündigungsrecht bei Erhebung eines Zusatzbeitrages sei sinnlos, weil früher oder später alle Krankenkassen Zusatzbeiträge erheben würden, nicht gerechtfertigt. Über 50 Krankenkassen haben in den vergangenen Tagen versichert, 2010 keinen Zusatzbeitrag zu erheben, einige Kassen erstatten ihren Mitgliedern sogar einen Teil ihrer Beiträge zurück. Es macht also durchaus Sinn, wenn Versicherte für sich einen Kassenwechsel prüfen. Beratung zu diesem Thema finden Versicherte z. B. bei den Verbraucherzentralen.

Ferner sprechen Sie die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung an. Hier möchte ich Ihnen einige Zahlen für das 1. bis 3. Quartal 2009 nennen:

Die Leistungsausgaben sind in diesem Zeitraum um 6,6 Prozent je Versicherten gestiegen. Die größten Ausgabenanteile sind für Krankenhausbehandlung (33 %; 42,4 Mrd. Euro), vertragsärztliche Versorgung (19 %; 24,3 Mrd. Euro) und Arzneimittel (18 %; 23,9 Mrd. Euro) zu verzeichnen. Weitere ausführliche Informationen finden Sie dazu z. B. auf der Internetseite des Bundesministeriums für Gesundheit.

Im Übrigen sind die Krankenkassen gesetzlich verpflichtet, in ihren Mitgliederzeitschriften in hervorgehobener Weise und gebotener Ausführlichkeit jährlich über die Verwendung ihrer Mittel im Vorjahr Rechenschaft abzulegen und dort zugleich ihre Verwaltungsausgaben gesondert auch als Beitragssatzanteil auszuweisen. Mit dieser Regelung wird sichergestellt, dass die Mitglieder der Krankenkassen im Sinne einer verbesserten Transparenz über die Verwendung der Kassenmittel des Vorjahres und den genauen Anteil der Verwaltungsausgaben informiert werden.

Bei aller möglichen Kritik in Bezug auf das Gesundheitswesen ist die gesetzliche Krankenversicherung in Deutschland immer noch vorbildlich, da alle Versicherten den gleichen Anspruch auf die notwendige medizinische Versorgung haben, unabhängig von Alter, Geschlecht und Einkommen. Die Bundesregierung verfolgt das Ziel, dies auch in Zukunft zu gewährleisten und die Finanzierung der Sozialsysteme sicherzustellen. Dazu müssen die finanziellen Mittel effizienter und wirtschaftlicher eingesetzt werden. Der medizinische Fortschritt und die demografische Entwicklung führen jedoch zu einem Ausgabenanstieg, der die Entwicklung der Einnahmen auch in Zukunft übersteigen wird. Ich stimme Ihnen zu, dass weiterer politischer Handlungsbedarf auch künftig erforderlich ist, um auf die Veränderungen in der Gesellschaft zu reagieren.

Maßgeblich für Veränderungen der geltenden Regelungen ist der Koalitionsvertrag der CDU/CSU und der FDP. Wie eine Novellierung in den einzelnen Bereichen aussehen wird, bleibt abzuwarten.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Zöller