Frage an Wolfgang Thierse von Lars K. bezüglich Energie
Sehr geehrter Herr Thierse,
Frau Merkel will den Ausbau der erneuerbaren Energien stoppen, insbesondere deren "exorbitante Förderung". Herr Methling (Linkspartei.PDS) sagt hingegen, das "EEG ist das Beste, was ROT/GRÜN in den letzten 7 Jahren zustande gebracht haben. Deshalb meine Frage: wie halten Sie es mit dem EEG, auch vor dem Hintergrund einer eventuellen Schwarz/Roten Koalition?
Sehr geehrter Herr Klinkmüller,
das von der rot-grünen Bundestagsmehrheit beschlossene Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) ist die Grundlage für eine moderne Energiepolitik. Den Herausforderungen des Klimawandels und der wachsenden Nachfrage nach Energie wird so adäquat und innovativ begegnet.
Mit dem EEG lösen wir bis zum Jahr 2010 Investitionen in Höhe von ca. 20 Milliarden Euro aus. Zudem haben wir durch das EEG die Möglichkeit geschaffen, zum industriellen Weltmarktführer in der Solar- und Windkrafttechnologie zu werden. Dies fördert Wachstum und Beschäftigung. In den zurückliegenden Jahren sind durch die Förderung neuer Technologien und das EEG zehntausende Arbeitsplätze entstanden. Daran zeigt sich deutlich, dass die rot-grüne Koalition eine Politik angestrengt hat, die dem Konzept „Arbeit und Umwelt“ folgt.
Eine Koalition aus CDU/CSU und FDP hingegen würde nicht nur – wie angekündigt – versuchen, den Atomausstieg, den wir durchgesetzt haben und an dem wir festhalten, rückgängig zu machen. Sie würde wie schon in den 80er und 90er Jahren wieder ökologische Aspekte eindeutig hinten anstellen. Gerade aus der Verklammerung der beiden Themen „Wirtschaft“ und „Umwelt“ entstehen neue große Wachstumspotentiale. Deshalb steht die SPD uneingeschränkt zum EEG.
Mit freundlichen Grüßen,
Wolfgang Thierse
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(...) Der entscheidende Grund für meine Nichtteilnahme ist der, dass ich als Abgeordneter keine direkte Kontaktmöglichkeit zu der Fragestellerin oder dem Fragsteller erhalte, da mir nur Name und Wohnort der Petenten bekanntgegeben werden. Wenn ich eine Frage beantworten möchte, bleibt mir nur der Weg über die öffentliche Plattform „Abgeordnetenwatch“. (...)
Sie können die Höhe der Abgeordnetenentschädigung unter folgendem Link
recherchieren:
http://www.bundestag.de/mdb/mdb_diaeten/index.html
Sehr geehrter Herr Winter,