Frage an Wolfgang Schäuble von Sigrid M. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,
droht jetzt die nächste Bankenkrise? Laut ARD "Boerse vor acht" vom 5.7.2016 sitzen Italien´s Banken auf über 360 Milliarden fauler Kredite. Die großen Banken von Italien Monte dei Paschi, Unicredit und Intesa Sanpaolo haben 51 %/ 33%/ und 29% an Wertverlust erlitten. Wenn Italien pleite geht, reißt Italien dann Deutschland ebenfalls in den Abgrund? Italien darf eine Rettung der Banken aus Steuermitteln nicht einsetzen, da es damit gegen das EU-Recht verstossen würde. Ist die Eigenkapitalausstattung deutscher Banken hoch genug, damit eventuelle Pleiten bei italienischen Banken diese nicht ebenfalls in den Abgrund reißen können? Wenn Italien pleite geht, würde Deutschland ebenfalls pleite gehen, da die enorme Verschuldung Deutschlands über die Rettungsschirme dann greifen könnte.
Wie wollen Sie, sehr geehrter Herr Dr. Schäuble, verhindern, dass D zur Kasse gebeten werden kann, wenn Mitgliedsländer der EU pleite gehen und D über die Bürgschaften zur Kasse gebeten wird?
Gern hätte ich auf diese Fragen Antworten.
Mit freundlichen Grüssen
Sigrid Masa
Sehr geehrte Frau Masa,
das Projekt "Abgeordnetenwatch" soll dazu beitragen, einen direkten Kontakt zwischen Bürgern und Abgeordneten zu vermitteln. Ich möchte sie freundlich bitten, Fragen, die meine Tätigkeit als Bundesminister der Finanzen betreffen, direkt an das Bundesministerium der Finanzen (Emailadresse buergerreferat@bmf.bund.de oder per Post an das Bundesministerium der Finanzen, Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin zu senden. Für Anliegen, die meine Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter berühren, wenden Sie sich bitte direkt an mein Abgeordnetenbüro Herrn Wolfgang Dr. Schäuble MdB, Platz der Republik 1, 11011 Berlin; E-Mail: wolfgang.schaeuble@bundestag.de. Über diese Adressen besteht jederzeit die Möglichkeit, mit mir Kontakt aufzunehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Wolfgang Schäuble MdB
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.