Frage an Wolfgang Schäuble von Jürgen S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Warum darf ich als Deutscher oder Europäischer demokratischer Bürger mit Gleichstellungsrecht gegenüber anderen Europäern usw. , nicht das Österreichische Fernsehen ,selbst wenn ich es bezahlen würde so wie Sky, ansehen ! Informationsrecht ? Gleichstellungsrecht ? freie Meinungsbildung ?
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.