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Frage von Ulrich O. •

Frage an Wolfgang Schäuble von Ulrich O. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Schäuble,

die SZ ( http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/neue-studie-warum-schulden-ungefaehrlicher-sind-als-gedacht-1.2516395-2 ) berichtet heute von der Veröffentlichung einer neuen Studie, die die Wechselwirkungen zwischen Staatsverschuldung und Wirtschaftswachstum hinterfragt.

Die Studie postuliert, dass es - historisch betrachtet - keinen direkten Zusammenhang zwischen Schulden und Wachstum gibt. Dieses Ergebnis widerspricht gängigen Ansichten und hinterfragt demnach sowohl den Umgang mit Griechenland als auch die im GG festgelegte Schuldenbremse.

- Inwiefern fließt das Ergebnis der Studie in die deutschen/europäischen Verhandlungen mit Griechenland ein?

- Hat die Studie Effekte für die deutsche Schuldenbremse?

- Konkret gefragt: Weshalb werden in der BRD Nettoinvestitionen nicht aus der Schuldenbremse ausgeklammert?
"Zieht man vom Wert der staatlichen Infrastruktur die Schulden ab, hatte der Staat vor der Wiedervereinigung 1991 noch ein Netto-Vermögen von 800 Milliarden Euro. Inzwischen beträgt das Vermögen wegen mangelnder Investitionen und Privatisierungen praktisch null:" (SZ.de)

- Weiterhin wird eine Regulierung der Banken dringend empfohlen. Wie lange dauert es, bis in diesem Bereich eine wirksame Regulierung in Kraft tritt?
"2009 stieg die deutsche Schuldenquote binnen nur eines Jahres von 66 auf 83 Prozent - für zwei Drittel davon war die Rettung der Finanzbranche verantwortlich." (SZ.de)

Vielen Dank für Ihre Antwort,

mit freundlichen Grüßen,

Ulrich Oberender

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Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble
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