Frage an Wolfgang Schäuble von Robert Z. bezüglich Innere Sicherheit
Ayyub Axel Köhler ist Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland und war MItglied war Teilnehmer der Islamkonferenz. In einen seiner Bücher äußert er sich wie folgt zum Thema Demokratie: "Die Glaubensgrundsätze (des Islam) und das islamische Recht (Scharia) zeigen den quasi-totalen Anspruch der Religion auf Mensch und Gesellschaft.“ In „Islam-Leitbilder“, S. 33 äußert er: „Das islamische Gesellschaftssystem wird damit aber keineswegs zu einer Demokratie. Diese Staatsform ist dem Islam fremd."
Wie kann der Staat bzw. Sie Herr Schäuble mit so einem Menschen sprechen bzw. verhandeln, der eindeutig sagt, dass seine Religion nicht mit den Grundsätzen der Demokratie bzw. dem deutschen Gesellschaftssystem vereibar ist?
Nach meiner Auffassung müßte so eine Religion als verfassungsfeindlich eingestuft und verboten werden! Können Sie diese offensichtliche Schlussfolgerung nachfolziehen?
Mit freundlichen Grüßen
Robert Zuck
Weitere Fragen an Wolfgang Schäuble
Sehr geehrter Herr Fleischer,
Sehr geehrter Herr Schmitz,
bitte wenden Sie sich über das Referat Bürgerangelegenheiten ( buergerreferat@bmf.bund.de ) an Herrn Minister Dr. Schäuble.
(...) Dezember 2016 hinaus weiter zu erheben. In Einklang mit der Koalitionsvereinbarung sind in dieser Legislaturperiode keine Steuererhöhungen vorgesehen. Eine Verlängerung der Kernbrennstoffsteuer stünde einer solchen Steuerhöhung faktisch gleich, da sie ab 1. (...)
Sehr geehrter Herr Zinser,
zu dem von Ihnen dargestellten Sachverhalt laufen derzeit die Ressortbesprechungen. Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass das Bundesministerium der Finanzen (BMF) diesen nicht vorgreifen kann.