Wolfgang Kubicki
FDP
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Frage von Puevfgvna Nyrknaqre Gvrgtra an Wolfgang Kubicki bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 25. Feb. 2012 - 15:06

Sie haben sich schon frühzeitig für Joachim Gauck ausgesprochen. Aus welchen Gründen halten Sie Joachim Gauck für das Amt des Bundespräsidenten geeignet? Manche Fragen halte ich da für noch nicht eindeutig geklärt. Bisher hat Herr Gauck vor allem die Interessen einer Gruppe vertreten. Meinen Sie, dass es ihm schnell gelingen wird, die Interessen aller zu vertreten? Er hat angekündigt, sich in Zukunft auch in Themen wie soziale Gerechtigkeit einarbeiten zu wollen. Falls ihm das nicht gelingen sollte, stellt sich folgende Frage: Gehört es zur Erfüllung des Amtes, alle Themen gleichermaßen zu vertreten oder ist das, auch angesichts der geringen Befugnisse, nicht notwendig? Gauck ist redebegabt. Besteht die Aufgabe eines Bundespräsidenten für Sie eher darin, gute Reden zu grundsätzlichen Fragen zu halten oder eher darin, die Empfindungen der Bürger aufzugreifen? Kurz gesagt: Wird Gauck ein Bürgerpräsident wie Heinemann und Köhler sein?

Von: Puevfgvna Nyrknaqre Gvrgtra

Antwort von Wolfgang Kubicki (FDP)

Sehr geehrter Herr Tietgen,

mit seinem jüngsten Verhalten hat Joachim Gauck bereits deutlich gemacht, dass er ähnlich wie die Bundespräsidenten Heinemann und Köhler bürgernah sein wird. Als er die Bundesversammlung nach seiner Wahl am 18. März 2012 verließ, rauschte seine Limousine nicht direkt davon: Joachim Gauck ließ seinen Fahrer bei den draußen auf ihn wartenden Menschen halten, um mit ihnen zu sprechen. Aus meiner Sicht ist dies bereits ein klarer Hinweis auf die Bürgernähe, wie wir sie von Joachim Gauck erleben werden.

Joachim Gauck ist eine großartige Persönlichkeit, die ich sehr respektiere und schätze. Er genießt einen breiten Rückhalt in der Bevölkerung und auch in den Reihen der Koalition. Es gelingt ihm, komplexe Sachverhalte, wie etwa die Bedeutung von Freiheit und Verantwortung, präzise und leicht verständlich zu erklären. Er ist ein Liberaler und wird dem Amt zu neuer Würde verhelfen. Er wird sich mit Sicherheit darum bemühen, die große Mehrheit der Deutschen zu repräsentieren.

Bisher hat sich jeder Bundespräsident eigene Themen- und Wirkungsschwerpunkte gesucht. Geben wir auch Joachim Gauck Zeit und Gelegenheit, sich zu positionieren, seine Schwerpunkte zu benennen und mit Leben zu erfüllen.

Es ist zweifelsohne wichtig, dass Joachim Gauck redebegabt ist. Eine seiner Aufgaben besteht darin, gesellschaftliche Problematiken in den Blickpunkt zu rücken und damit die Empfindungen der Bürger aufzugreifen. Über inhaltlich wie rhetorisch gute Reden kann und wird Joachim Gauck diese Empfindungen transportieren.

Ich erwarte von Joachim Gauck, dass er die ihm vom Grundgesetz vorgegebenen Aufgaben erfüllt, seine Kraft dem Wohle des Volkes zu widmen und Schaden von ihm abzuwenden. Nicht mehr, aber auch nicht weniger. Ich bin fest davon überzeugt, dass Joachim Gauck der Richtige für dieses Amt ist – das habe ich bereits 2003 deutlich gemacht, als es um die Nachfolge von Johannes Rau ging. Denn er erzielt Kraft durch die Wirkung seiner Worte.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang Kubicki

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