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Frage von Timo H. •

Frage an Wolfgang Ferner von Timo H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Guten Abend, Herr Ferner,

meine Frage bezieht sich auf das kürzlich erlassene Flohmarktverbot an Sonntagen. Von diesem Verbot ist meine Familie beruflich betroffen, weshalb mich das Thema persönlich betrifft.

Wie stehen Sie diesem Flohmarktverbot an Sonntagen gegenüber und würden Sie etwas daran ändern, wenn sie gewählt werden würden? Oder empfinden auch Sie Flohmärkte als Störung der sonntäglichen Ruhe bzw. als "Gefahr" für den Einzelhandel?

Ist der Gang zu Flohmärkten nicht ein freiwilliger Gang und sollte nicht jeder Bürger der BRD frei entscheiden dürfen, was er mit seiner Freizeit tut?! Meistens ist es auch so, dass Flohmärkte nicht unmittelbar in Dorf- bzw. Stadtzentren liegen, sondern eher außerhalb stattfinden und eine unmittelbare Störung gar nicht vorliegen kann.

Das von diesem Verbot vor allem der "kleine" Bürger betroffen ist, dass muss ich Ihnen sicherlich nicht näher erläutern. Aus eigener Erfahrung kann ich sagen, dass viele Existenzen durch diesen Verbotsirrsin auf dem Spiel stehen. Doch leider macht sich nicht jeder Politiker über diesen Fakt ausreichend Gedanken.

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Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Hossa,

Flohmärkte am Sonntag finden in einem gesellschaftlichen Spannungsverhältnis statt: Zum einen ist es Teil eines Freizeitvergnügens und erhöht auch die touristische Attraktivität von Urlaubsorten, ist eine eillkommene Abwechslung für Tagesausflügler, eine Gelegenheit für Sammler begehrte Stücke zu suchen und Lücken in Sammlungen zu füllen. Es ist natürlich auch eine Erwerbsgrundlage für Händler - und eine Beschäftigungsmöglichkeit Arbeitsplätze zu schaffen.

Soweit es abhängig Beschäftigte betrifft, habe ich Bedenken, die Arbeitszeit auf den Sonntag auszudehnen, sehe aber auch auf der anderen Seite die Interessen der meist selbstständigen "Kleinstunternehmer", die vor allem mit gebrauchten Waren handeln und kann hierfür auch meine persönliche Sympathie nicht verhehlen.

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt, das sich im Rheinland-Pfalz gegen die Genehmigung von Flohmärkten am Sonntag ausgesprochen hat, war sicher eine unangenehme Überraschung für viele Menschen und ich glaube ein ganz beachtlicher Teil unserer Bevölkerung findet für diese Entscheidung kein Verständnis:

Da in der zwischenzeit aber alle Parteien von mehr Bürgerbeteiligung reden - hier mein Vorschlag: warum soll nicht die Bevölkerung Rheinland-Pfalz über die Genehmigung von Flohmärkten abstimmen. Die Linke fordert eine deutliche Senkung der notwendigen Quoren, um eine Bürgerbeteiligung an den Gesetzen und Verordnungen - so dass tatsächlich die Bürger auch außerhalb von Wahlen direkt bestimmen können, wie das Leben in Rheinland-Pfalz gestaltet wird.

Mit freundlichem Gruß,

Wolfgang Ferner