Frage an Willi Piecyk von Marcel F. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Piecyk,

nach dem Scheitern des EU-Vertrags von Lissabon ist die Ratifizierung des Vertrags und damit die Weiterentwicklung Europas faktisch zum Stillstand gekommen. Das "NO" der Iren gilt vielen nicht zuletzt als Ablehnung des europäischen Sozialmodells. Deshalb interessiert mich Ihre Meinung zu dem alternativen Sozialsystem des bedingungslosen Grundeinkommens (BGE).

Wie Sie vielleicht wissen sieht dieses Konzept vor, JEDEM Menschen ohne Bedarfsprüfung und Erwartung einer Gegenleistung eine Summe (je nach Modell) zwischen 600-1.300€ monatlich zur Verfügung zu stellen. Als Gegenmodell zur "Zwangsarbeit für Hartz-IV-Empfänger", die der Wirtschaftsminister Glos vorschlägt, setzt das BGE auf das Recht eines jeden Menschen, "NEIN" zu unzumutbaren Arbeitsbedingungen zu sagen. Keinesfalls soll durch ein BGE die Bereitschaft zur Erwerbsarbeit verringert oder diese gar abgeschafft werden. Wer mehr Geld benötigt, soll auch weiterhin arbeiten können und so sein Einkommen erhöhen. Es geht also nicht um "Gleichmacherei" oder Kommunismus, sondern um ein Recht auf ausreichendes Einkommen, dass sich aus dem Recht auf ein würdevolles Leben ableitet.

Ohne hier in eine detaillierte Debatte über Vor- und Nachteile zu verfallen möchte ich von Ihnen wissen:

* Wie steht ihre Partei in [hier Bundesland eintragen] im Allgemeinen und Sie im speziellen zu der Idee des BGEs?
* Wie schätzen sie die Möglichkeit ein, mit diesem Konzept ein sozialeres und wirtschaftlich stabileres (durch Stärkung des Binnenmarktes) Europa auf den Weg zu bringen?
* Welche Alternativen bieten sich Ihrer Meinung nach zum status quo und zum BGE? Der Vorschlag von Herrn Glos "fragwürdiges Existenzminimum nur gegen Arbeit"?

Für weitere Informationen besuchen Sie bitte die folgenden Internetseiten:

www.buergerinitiative-grundeinkommen.de
www.unternimm-die-zu kunft.de
www.grundeinkommen-hamburg.de

mit freundlichen Grüßen

M.Fehlau