Vural Öger
SPD
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Frage von Nfln Orlgnf an Vural Öger bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 16. Mai. 2008 - 18:12

Ich wundere mich über die agressive
Antwort an Herrn Götzenburg.
Jetzt ist es wahrscheinlich für so Einige von Interesse, was Sie in puncto Menschenrechte in der Türkei denn konkret unternommen haben.
Dabei müssen Sie doch nicht auf Details eingehen oder sich kontrolliert fühlen.

Außerdem ist dieses Forum doch dafür da, dass das Volk (inkl. Studenten) einen Eindruck von Ihnen bekommt. Dabei kann es natürlich passieren, das so ein `Fußvolk´ wie wir einen falschen Ton trifft, v.a. wenn es um emotionale Themen geht. Bitte haben Sie dafür Verständnis und nehmen es nicht als puren Vorwurf auf.

Natürlich haben nicht nur politische Kurden in der Türkei ein unsicheres Leben.
Das brutale Vorgehen der Polizei etc., welches in Newroz gegen das Volk eingesetzt wurde, wurde auch ähnlicherart zum 1. Mai mit Türken gehandhabt.
Darüber kann man lange schreiben, doch das will ich hier nicht tun.

Als wirklich demokratisch gesinnte Opposition - zu der ich auch die DTP zähle - hat man es in der türkischen Regierung sehr schwer.
Und die Frage lautete ja nur: unterstützen Sie diese in irgendeiner Weise?

Von: Nfln Orlgnf

Antwort von Vural Öger (SPD)

Sehr geehrte Asya Beytas,

ich lasse mir nicht von Herrn Götzenburg und auch sonst von keinem unterstellen, ich setzte mich nicht für Menschenrechte in der Türkei ein. Vorschläge, wie man es richtig machen sollte, ohne zu wissen, was sich wirklich tut, sind wohlfeil zu haben. Auch Ihre indirekte Frage, was ich denn wohl in punkto Menschenrechte unternommen hätte, schwebt damit in der Luft. Das wäre nicht der Fall, wenn Sie und Herr Götzenburg sich etwa so ausdrückten: Kann das Europaparlament etwas in Bezug auf diese Menschenrechte tun, sollte man dann etwas tun und werden auch Sie teilnehmen? Das bejahe ich alles aktiv.

Herr Görtzenburg schreibt mir jedoch Einfluss im Fall Marco zu, den ich nicht hatte, den ich vielfach sogar dementiert habe, und von da aus springt er in die Behauptung, diesen Einfluss nutzte ich nicht in Sachen Menschenrechte. Es entgeht ihm zu viel.

Wir haben etwa in Brüssel mühevoll, detalliert und engagiert just einen Türkeibericht vorbereitet, was in regelmäßigen Abständen geschieht. Dieser Bericht hindert oder hilft der Aufnahme der Türkei in die EU. Dafür sind Kriterien festgesetzt, die andauernd überprüft werden. In der Begleitung davon finden unentwegt Gespräche mit türkischen Politikern und deren Medien statt. Ferner gibt es entsprechende Gespräche mit deutschen Politikern, dem Auswärtigen Amt, deutschen Medien etc..

Der politische Umgang des Europaparlaments mit der Türkei ist freundschaftlich und rundum auch kritisch. Ich für meinen Teil wundere mich, dass die Arbeitsweise eines Politikers weder bekannt ist noch abgefragt wird, dass jedoch als aggressiv eingestuft wird, wenn man sich dagegen verwahrt, dass man bei all der (abstrakt) genannten Arbeit der Behauptung ausgesetzt wird, man tue ja nichts. Der Unernst einer solchen Behauptung besteht in einer Verfahrensweise, die sich nur anwürfig und überhaupt nicht belegt verhält.

Nebenbei mache ich darauf aufmerksam, dass ich auch eine Website http://www.vural-oeger.de unterhalte, die zu vielen Dingen Auskunft gibt und auch unsere Presserklärungen enthält.

Ich habe immer wieder klargemacht, dass ich für die weitere Entwicklung der Demokratie in der Türkei bin, und dazu zählt der Alltag, der keine Polizeiwillkür kennen darf. Ich wiederhole: die Frage Herrn Götzenburgs, warum ich meinen Einfluss nicht in Bezug auf Verletzungen der Menschenrechte nutze, unterstellt ein Verhalten, das ich mir nicht vorwerfen lassen muss. Außerdem kommt man nicht weiter, wenn man versucht, nur die zu organisieren, die in welcher Generation auch immer türkischer Abstammung sind. Die Frage der Menschenrechte in der Türkei ist eine aller Europäer.

Mit freundlichen Grüßen

Vural Öger