Frage an
Volker Schebesta
CDU

(...) Jedoch ist es verboten, dass sich dieselben 5 Personen in einer Kirche (oder Synagoge ...) treffen, um dort zu beten, obwohl hier das Ansteckungsrisiko bei größerem Abstand geringer ist. Und das selbst dann, wenn weitere Personen keinen Einlass erhalten. Wie können Sie diese Diskriminierung von Gläubigen bitte rechtfertigen? Weshalb werden kirchliche Gebäude rechtlich schlechter gestellt als Privatwohnungen? (...)

Menschenrechte
06. April 2020

Bei allen Fragen beziehen wir auch Empfehlungen von Expertinnen und Experten ein. Für Veranstaltungen in Kirche, Synagogen und Moscheen ist das Infektionsrisiko als erheblich eingeschätzt worden. Ausnahmen sind definiert worden.

Frage an
Volker Schebesta
CDU

(...) Dagegen finden Polen, Türken, Kroaten, Syrer (arabisch), Japaner oder Chinesen nicht die gleiche Anerkennung, selbst wenn sie ihre Herkunftssprache fliesend sprechen und dafür in ihrer Freizeit extra Unterricht besucht haben. Sind diese Sprachen weniger wertvoll? (...)

Bildung und Erziehung
13. Februar 2019

(...) Hiervon unabhängig gilt, dass der Unterricht in einer Fremdsprache einem Bildungsplan folgt, der sowohl die sprachlichen Kompetenzen als auch aktuelle und landeskundliche Inhalte als Bildungsziele ausweist. Die Teilnahme am Schulunterricht, der einem definierten Bildungsauftrag folgt, ist daher nicht gleichwertig mit der Feststellung eines Sprachniveaus. Aus diesem Grund gibt es an den Beruflichen Gymnasien nicht die Möglichkeit, die Pflicht zur Belegung einer zweiten Fremdsprache im Hinblick auf den Erwerb der Allgemeinen Hochschulreife durch eine Sprachfeststellungsprüfung in der Herkunftssprache zu ersetzen. (...)

Frage an
Volker Schebesta
CDU

Hallo Herr Schebesta,

Sie als Staatssekretär im Ministerium für Kultus, Jugend und Sport können mir bestimmt meine Frage beantworten.

Bildung und Erziehung
11. April 2018

(...) Wenn Verlage, die alte Prüfungsaufgaben nutzen möchten, an das Land herantreten, wird den Anfragenden im Regelfall gegen Zahlung einer Vergütung ein Nutzungsrecht zur beabsichtigten Verwendung eingeräumt. Die Rechteübertragung, die durch das Land gewährt wird, bezieht sich dabei jedoch nur auf die Teile der Aufgaben, an denen dem Land ein Nutzungsrecht zusteht. (...)