Frage an Volker Münchow von Wolfgang R. bezüglich Jugend
Wie sehem Sie im Kreis Mettmann das Problem der Kinderarmut?
Sehr geehrter Herr Remy,
Kinderarmut dürfte in einem so reichen Land wie der Bundesrepublik eigentlich nicht zu erwarten sein, leider ist es jedoch so. Auch im Kreis Mettmann, einem der wohlhabensten Kreise in Deutschland, gibt es Kinderarmut. In unserem Bundesland Nordrhein-Westfalen lebt fast jedes vierte Kind in Armut. Die SPD und ich wollen es nicht hinnehmen, dass Kinder in einem Teufelskreis aus Geldnot, Bildungsdefiziten, schlechter Ernährung und Krankheit leben müssen. Es gilt, Kinder aus armen Familien stark zu machen für ihr späteres Leben und gleichzeitig die Kinderarmut zu bekämpfen. Hier liegen Konzepte vor, welche die komplette Lebens- und Bildungswelt im Blick haben, von der Geburt bis zum Ende der Schul- und Berufsbildung. Einen Baustein dazu lieferte die Enquetekommission "Chancen für Kinder", die auf Antrag der SPD-Fraktion eingerichtet wurde - aber auch präventive Konzepte, wie sie von AWO, DGB, GEW, Kinderschutzbund und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegt wurden. Im Zentrum muss dabei stehen, dass allen Kinder ein Recht auf Teilhabe in Bezug auf materielle und gesundheitliche Versorgung zusteht, wie auch die individuelle Förderung im Bildungssystem von Anfang an.
Unter einer sozialdemokratischen Landesregierung werden wir zügig gemeinsam mit Kirchen und Wohlfahrtsverbänden ein Maßnahmenprogramm erarbeiten, Kinder aus einkommensschwachen Familien besonders zu unterstützen. Um allen Kindern ein Aufwachsen im Wohlergehen zu ermöglichen, setzen wir uns für eine eigenständige und bedingungslose Kindergrundsicherung ein, die sich an altersspezifischen Bedarfen orientiert. Diese muss zwei Elemente absichern: Das sächliche Existenzminimum sowie die Aufwendungen für Bildung, Betreuung und Erziehung. Dabei muss sichergestellt werden, dass die Grundsicherung in vollem Umfang allen Kindern zur Verfügung steht und in der Summe nicht zu Verlusten für die Familien führen darf. Der Schlüssel zur langfristigen Bekämpfung von Kinderarmut liegt aber in einer anderen Bildungspolitik. Statt wie bisher auf direkte Geldleistungen an die Familien zu setzen, gilt es Familien zielgenau zu unterstützen. Dazu gehört für uns das flächendeckende Angebot von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige sowie ein gebührenfreies Bildungssystem von der Kindertagesstätte bis zur Universität. Allein diese Gebührenfreiheit ermöglicht es allen Kindern, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern, am Bildungssystem teilzuhaben. Daneben gewährleistet sie, dass Leistungen zielgenau bei den Kindern ankommen.
Mit freundlichen Grüßen
Volker Münchow
Weitere Fragen an Volker Münchow
(...) Erstens: Der Bund und das Land NRW versuchen im Rahmen der Industrie 4.0-Debatte mehr schnelles Internet in die Regionen des Landes zu bringen. Das wird von Landesseite stark unterstützt, um die Kommunen in die Lage zu versetzen bessere Breitbandverbindungen herzustellen, dazu gibt es aber noch keine konkreten Pläne in Velbert. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte. Dass Sie für den Verzicht der Übertragung des Tarifabschlusses auf die Beamtinnen und Beamten ab Besoldungsgruppe A 13, also vorwiegend des höheren Dienstes wenig Verständnis haben, kann ich gut nachvollziehen, muss er doch zunächst als ungerecht empfunden werden. Ich versichere Ihnen aber, kein Mitglied der Landesregierung und der regierungstragenden Fraktionen hat sich diese Entscheidung leicht gemacht. (...)
(...) Konkret zu Ihren Fragen. Die Situation der Kneipen, ich kann hier allerdings nur die Situation in meinem eigenen Wahlkreis einschätzen, ist mehr als schlecht. In meiner Stammkneipe in Langenberg sind statt 200 Gästen am Freitagabend jetzt noch etwa zehn Gäste anzutreffen. (...)
(...) Mit der überbordenden Verbeamtung laufen Sie bei mir Türen ein. Ich stehe genauso wie Sie auf dem Standpunkt, dass nicht überall Beamte tätig sein müssen. (...)