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Bündnis 90/Die Grünen
• 28.07.2010

(...) Leider ist es so, dass die Situation von Lesben, Schwulen und Transgendern in Polen - generell in Osteuropa - noch immer nicht zufriedenstellend ist (vgl. auch das Interview mit Volker Beck in Warschau http://www.tagesschau.de/ausland/europride100.html). (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 05.08.2010

(...) wir Grüne fordern die Abgabe nach ökologischen Kriterien zu differenzieren: Staffelung nach Streckenlänge (Kurzstrecken/ Inland, Mittelstrecken/ EU-weit und verschiedene Langstrecken/ Internationale Flüge) sowie ein zusätzlicher Aufschlag bei Business Class und First Class. Eine höhere Belastung für die oberen Klassen ist nicht nur sozial gerecht, sondern auch ökologisch gerechtfertigt. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 26.07.2010

(...) bei meiner Dienstreise nach Warschau handelte es sich um eine durch den Bundestagspräsidenten Professor Norbert Lammert genehmigte Einzeldienstreise. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 19.07.2010

(...) Zu Ihrer ersten Frage über die Zahlen und Gefahren sogenannter „Loverboys“ liegen mir keine Erkenntnisse vor. (...) Eine Aufklärung über die Gefahren der Zwangsprostitution ist selbstverständlich sehr empfehlenswert. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 13.07.2010

(...) Mit der verantwortungslosen Wahl der Bund der VertriebBund der Vertriebenen Hartmut Saenger und Arnold Tölg in den Stiftungsrat setzt die Bundesregierung voll auf Provokation. (...) Die beiden Vertreter des BdV laufen dem Stiftungszweck der Versöhnung mit unseren Nachbarn diametral entgegen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 08.07.2010

(...) das Urteil des BGH stimmt Herrn Beck besorgt. Ein genetischer Defekt sollte seiner Meinung nach keine Rechtfertigung für die Selektion von Embryonen sein. Der BGH hat nun klargestellt, dass sich sein Urteil nur auf die Untersuchung auf Erbkrankheiten bezieht. (...)

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