Verena Häggberg
ÖDP
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Frage von Senaprfpb Cbagvsvpvb an Verena Häggberg bezüglich Bürgerbeteiligung

# Bürgerbeteiligung 17. Feb. 2011 - 13:11

Hallo Frau Häggberg,

in den letzten Tagen haben diverse TV-Duelle von Kandidaten stattgefunden. Auffällig war, dass offenbar bestimmte Parteien bevorzugt wurden, andere dagegen überhaupt nicht zum Zuge kamen.

1. Wie bewerten Sie dies grundsätzlich?
2. Was bedeutet es, wenn ein öffentlich-rechtlicher Sender wie der NDR eine solche "Vor-Auswahl" trifft?
3. Welche Möglichkeit habe ich als Bürger, hier Einfluss zu nehmen?

Viele Grüße!

F. Pontificio

Von: Senaprfpb Cbagvsvpvb

Antwort von Verena Häggberg (ÖDP)

Sehr geehrter Herr Pontificio,

die sogenannten "kleinen" Parteien werden von den Medien in der Regel nicht beachtet. Man fasst sie als "Sonstige" zusammen oder erwähnt sie gar nicht. Auch im Internet werden unter der Überschrift "die Parteien" meist nur die etablierten vorgestellt. Meist mit der Begründung, dass nur die in der Bürgerschaft vertretenen Parteien berücksichtigt werden. Warum dann auch die FDP dabei ist, wird nicht gesagt.
Das ist auch bei öffentlich finanzierten Medien wir dem NDR, hamburg.de u.a der Fall. Der NDR Aufsichtsrat ist fest in der Hand der etablierten Parteien.
In letzter Zeit haben die "kleinen" durch gemeinsame Beschwerde erreicht, dass hamburg.de seine Kandidatenvorstellung ganz streicht. altona.info hat nachgebessert. Hin und wieder werden wir auf Nachfrage zu Veranstaltungen eingeladen - ich jetzt von der BI altopia - aber das bleibt die Ausnahme.
Wir haben vom NDR eine Sendung zur Vorstellung der "Sonstigen" gefordert, wie es u.a. auch der RBB und der WDR machen. Angeblich gibt es hieran kein Interesse, außerdem seien die nichtetablierten Parteien "unprofessionell" (Auskunft an die FW).
Im Hamburg Journal gab es einen kurzen Beitrag. Immerhin wurden wir nicht alle als Spinner und Radikale dargestellt - das war früher meist so. Das online Angebot zur Wahl hat der NDR etwas nachgebessert...

Letztlich können wir den Journalisten nicht vorschreiben, was sie berichten. Die sind letztlich von Quoten und Auflagen abhängig. Es hängt damit auch am Interesse der Bürger, das aber wiederum erst durch Medien erzeugt wird. Ein Kreislauf.

Als Bürger können Sie dies immer wieder anmahnen - durch Leserbriefe an Abendblatt und co, in Internetforen beim NDR und anderswo. Ermutigen Sie Veranstalter auch die nichtetablierten einzuladen! Verbreiten Sie die Angebote die es gibt über facebook und andere Kanäle.

Herzlichst
Verena Häggberg

PS: Lob an kandidatenwatch.de - hier haben alle gleiche Chancen!

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